Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
AfD Regierung verhindert: Die Wahlen im Osten finden nicht statt. (Beweis)
7-08-2026, 19:32
In diesem Video spricht Alex über die Optionen zur Verhinderung einer AfD Regierung.
Anlässlich der Bildung einer neuen Regierung in Dänemark unter erneuter Führung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erklärt die SSW-Landesvorsitzende Sybilla Nitsch:
„Der SSW begrüßt, dass es nach mehr als zwei Monaten gelungen ist, eine neue Regierung in Dänemark zu bilden. Gerade in unruhigen Zeiten ist es wichtig, dass Dänemark eine handlungsfähige, proeuropäische Regierung bekommt, die die enge Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein und Deutschland fortsetzt.
Warum klingt die Behauptung des neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, das „Migrationsproblem sei weitgehend gelöst“, wie gefährliche Realitätsverweigerung? Eine scharfe Analyse darüber, wie 24 Jahre CDU-Regierung die Region in eine demografische und wirtschaftliche Sackgasse manövriert haben.
WeiterlesenEs reicht! Während der ländliche Raum das wahre Fundament und die Seele Bayerns bildet, wird er von fernen Schreibtischen in Berlin und Brüssel systematisch gelähmt. Damit muss endlich Schluss sein!
WeiterlesenEuropa steht erneut vor einer möglichen Migrationskrise: Die Lage rund um die spanische Exklave Ceuta weckt Sorgen vor einer neuen Flüchtlingswelle.
WeiterlesenIm ZDF-Sommerinterview lässt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier keinen Zweifel: Wer aus Frust über die etablierten Parteien AfD wählt, gefährde nach seiner Lesart die Demokratie selbst. Bei NIUS Live nehmen wir die brisantesten Aussagen des Staatsoberhaupts auseinander.
WeiterlesenIm Rahmen der Corona-Aufarbeitung hat Klaus Cichutek, ehemaliger Präsident des deutschen Paul-Ehrlich-Instituts, Stellung genommen.
WeiterlesenGestern nahm ich gemeinsam mit Matthias Büttner, Daniel Rausch und Oliver Kirchner am Bürgerdialog der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Aschersleben teil.
WeiterlesenWerden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.