Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
90 Milliarden für die Ukraine – die EU weiß nicht, wer zahlt I NIUS Live am Abend am 11.08.2026
11-08-2026, 18:07
Brüssel hat der Ukraine einen 90-Milliarden-Kredit zugesagt – doch laut Kommissions-Antwort weiß die EU selbst nicht, welcher Mitgliedstaat am Ende wie viel zahlt. Ganz anders die Lage bei Donald Trump: Aus Angst vor einem iranischen Angriff wurde der US-Präsident nach dem Nato-Gipfel heimlich im Catering-Wagen aus der Air Force One geschleust. Selbst eigene Mitarbeiter und die mitreisende Presse ahnten nichts von dem Täuschungsmanöver.
„Der Unterschuss, den die gesetzlichen Krankenkassen einfahren, weil sich der Bund bei den Bürgergeldbeziehenden einen schlanken Fuß macht und die Kosten nicht umfänglich trägt ist nicht nur nicht fair, er ist ungerecht. Leistungen für Bürgergeldbeziehende sind richtig und wichtig – aber sie müssen aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.“
Dr. Michael Schunck zu TOP 31+34 - Bundesratsinitiative zur kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende - Keine Einführung von Karenztagen (Drs. 20/4367 + 20/4374)
Am Flughafen Leipzig ging ein Geschenk des Himmels nieder, und zwar in Gestalt einer irgendwie explosiven Drohne, und jetzt ist der Ernstfall da, hurra! Leider lag keine Flasche Wodka Matrjoschka und keine Pravda daneben, sonst wäre er überführt, der Russe.
WeiterlesenDie Debatte um Brosius-Gersdorf setzt Bundeskanzler Friedrich Merz weiter unter Druck und überschattet seine Sommerpause. Gleichzeitig sorgt der tödliche Angriff eines Afghanen auf einen Studenten in Trier für politische Kritik...
WeiterlesenSHB unterstützt Antrag im Trentiner RegionalratDer Antrag, den Representationssaal des Regionalrats nach Clara Marchetto (1911–1982) zu benennen, wird in der Sitzung des Regionalrats Trentino – Alto Adige Südtirol im April 2026 behandelt.
Dieser von der PATT Regionalrätin Maria Bosin initiierte Vorschlag wurde von 36 Abgeordneten nahezu aller politischen Parteien unterzeichnet, mit Ausnahme der Vertreter der Fratelli d’Italia.
WeiterlesenDeutschland zahlt heute für norwegisches Gas das Fünffache dessen, was zu Zeiten der russischen Lieferungen fällig wurde. Geopolitische Krisen und das Fehlen günstiger Pipeline-Kapazitäten belasten den europäischen Markt stark. Alles war voraussehbar, die Frage ist, ob es auch geplant war.
WeiterlesenAuf der Suche nach Mut, Stärke, Treue, Loyalität und echten Werten ist man in Deutschland heute leider nur noch selten erfolgreich.Umso bemerkenswerter ist es, wenn jemand offen sagt: „Ich bin stolz, Deutscher zu sein.“
WeiterlesenDer Münchener Rechtsanwalt Dr. Markus Rabe ist am 6. Januar zum neuen Präsidenten des Bundesschiedsgerichts gewählt worden. Neuer Vizepräsident ist der Rechtsanwalt Hans Müller. Für beide Volljuristen begann am 1. Januar offiziell ihre Amtszeit, heute konstituierte sich das Gericht.
WeiterlesenDer Fall HateAid zeigt, wie ein Mechanismus, der aus der Außenpolitik bekannt ist, längst auch innerstaatlich funktioniert: Ministerien finanzieren zivilgesellschaftlich verkleidete Organisationen, lassen sie öffentlich für Gesetzesvorhaben trommeln – und erklären die eigene Kommunikation mit ihnen anschließend zur Verschlusssache.
WeiterlesenDieses Video beschäftigt sich mit einer beunruhigenden Entwicklung: der zunehmenden Desensibilisierung unserer Gesellschaft gegenüber Gewalt und Leid. Wie konnte es passieren, dass schreckliche Ereignisse immer häufiger als „normal“ empfunden werden? Warum reagieren viele Menschen nicht mehr mit Empörung, sondern mit Gleichgültigkeit?
WeiterlesenWerden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.