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Antimuslimischen Rassismus hat es so wie behauptet nicht gegeben
17-08-2026, 21:14
Änderungen am Grundgesetz: Gibt es ein Zuviel? Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau erläutert, welche Probleme sich für die jüngste Forderung ergeben, eine Bundeszuständigkeit für den Hitzeschutz ins höchste deutsche Gesetz aufzunehmen. Antimuslimischer Rassismus in Deutschland: Die Islamismusforscherin Sigrid Herrmann spricht mit uns über einen Skandal, den es so nicht gegeben hat. Ist Großbritannien derzeit im Dauerkrisenmodus? Unsere Großbritannien-Korrespondentin Sabine Beppler-Spahl analysiert die aktuelle politische Lage im Vereinigten Königreich. Und Markus Vahlefeld kommentiert den Fall des britischen Soziologen Jason Arday, der die Debatte um die sogenannte Identitätspolitik neu entfacht hat.
Deutschland steht 2026 vor einer der größten sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen seit den Reformen der Agenda 2010.
WeiterlesenFreiheit verschwindet selten durch ein einziges Gesetz. Meist wird sie Schritt für Schritt gegen Bequemlichkeit, Sicherheit und digitalen Komfort eingetauscht. Dr. Klaus Maurer warnt: Deutschland und Europa schaffen bereits heute die infrastrukturellen Voraussetzungen für ein System, in dem Bürgerrechte eines Tages von Punkten, Bewertungen und digitalen Freigaben abhängen könnten.
WeiterlesenÜber unsere Gesellschaft, die lieber schaut als handelt — und warum das kein Naturgesetz ist.
Es gibt einen Moment, den wir alle kennen. Man liest eine Nachricht. Man hört eine Entscheidung, die etwas verändert: eine Regel, ein Gesetz, eine Zumutung, wieder eine Entscheidung gegen die arbeitende Bevölkerung. Man denkt: Das kann doch nicht wahr sein. Und dann? Man dreht das Handy um, schließt die Zeitung. Sucht eine Serie. Oder schläft ein.
WeiterlesenBundeskanzler Friedrich Merz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchten anlässlich des fünften Jahrestags der Flutkatastrophe das Ahrtal und griffen in ihren Reden vor allem ein Thema auf: den Klimawandel. Doch war es wirklich der Klimawandel, der in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 fast 185 Menschenleben forderte? Oder hat der Staat schlichtweg versagt?
WeiterlesenWarum die Linken an der Realität scheitern: Das Ende der Planwirtschaft
WeiterlesenWenn heute das Jahrestreffen der dänischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe startet, geht damit auch eine Botschaft der Toleranz und des friedlichen Miteinanders aus. Der SSW ist mit zahlreichen Ständen sowie Rednerinnen und Rednern vertreten und betont in diesem Jahr besonders den Schutz der Freiheitsrechte, der in Zeiten von wachsendem Populismus und einem Rechtsruck in der Gesellschaft in Gefahr ist.
WeiterlesenEine weitere LÜGE der MERZ-Regierung fliegt dem ungeliebten Kanzler und Innenminister DOBRINDT jetzt um die Ohren.
WeiterlesenHallervorden, Kramer und Co. versuchen es immer wieder – doch die AfD lässt sich nicht mehr kleinkriegen.
WeiterlesenUnser Beitrag über den „Thüringer Knoten“ hat eine lebhafte Diskussion ausgelöst. Unter den Zuschriften mit sehr unterschiedlichen Bewertungen erreichte uns auch eine Reaktion der AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Christina Baum. Sie zieht aus der politischen Lage in Thüringen eine klare Konsequenz: Nicht Koalitionsarithmetik und Brandmauern dürften am Ende darüber entscheiden, wer regiert, sondern der Wille der Wähler.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.