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Geld für die Ukraine – die Zinsen zahlt ihr - OSUS.TV
20-08-2026, 19:40
In diesem Video rechne ich zusammen, was euch die Ukraine wirklich kostet – heute und nach dem Beitritt. Sieben Stellen wären dafür zuständig, keine einzige schreibt euch den Betrag auf.
Am 19. Januar legt der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium ein Gutachten vor. Darin steht, bei den Finanzhilfen sei eine Rückzahlung unwahrscheinlich. Im Juni gibt der Kanzler trotzdem 90 Mrd. Kredite frei.
Das Papier des Ratssekretariats mit der Nummer ST 5472/24 liegt seit zweieinhalb Jahren weggeschlossen; durchgesickert ist eine Zahl, und die ist nur der Einführungspreis. Wir gehen den Haushaltstitel durch, der zwischen Entwurf und Beschluss um drei Milliarden wuchs, ohne dass irgendwo steht wofür. Wir lesen den Satz, den die Kommission seit September 2022 unter jede Auszahlung schreibt: Zinsen und Gebühren trägt der EU-Haushalt – also ihr. Wir legen den Vertrag daneben, den sich Washington am 30. April hat geben lassen: Zugang zu 57 strategischen Rohstoffen im Boden der Ukraine. Europa hat über 216 Milliarden gegeben und sich nichts geben lassen. Und dann die zweite Akte, die abgeschlossen ist: Griechenland. 2010 hieß es 110 Milliarden, einmalig. Am Ende waren es 289, getilgt wird bis 2070, zurückgetreten ist keiner. Am Ende steht eine Zahl, die euch bisher niemand aufgeschrieben hat, und eine einzige Frage: Wenn eine Regierung verschweigt, wie viel sie in eurem Namen ausgibt – wen will sie dann wirklich vor einem Schaden bewahren? Quellen werden im Video eingeblendet und stehen vollständig in der Akte. Rechnet sie nach, bevor ihr mir ein Wort glaubt.
Gregor Gysi spricht bei Maybrit Illner über Aufrüstung, Europas Rolle zwischen Trump und Putin sowie die Folgen der aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik.
WeiterlesenIdeologische, wirtschaftliche und persönliche Interessen sind für die verhängnisvolle Entscheidung der herrschenden liberalen Elite verantwortlich. Sie wird dazu führen, dass Deutschland die USA als Russlands wichtigsten wahrgenommenen Gegner ablöst.
WeiterlesenBeim jüngsten Treffen der inzwischen 37 Mitgliedstaaten umfassenden „Koalition der Willigen“ in Paris wurden konkrete militärische Beschlüsse zur „langfristigen Absicherung der Ukraine“ und zum Schutz des europäischen Luftraums gefasst. Und zur langfristigen Finanzierung eines schon 2014 finanziell kurz dem Zusammenbruch stehenden Staates, der nur noch durch EU-Steuergelder aufrecht erhalten wird.
WeiterlesenIrgendwann hat mich das Gefühl übermannt: „Irgendetwas stimmt hier nicht …“ Ich erinnere mich heute: Es war nicht von „jetzt auf gleich“, sondern schleichend, allmählich, ein sehr langsames Erwachen. Zuerst ein vages Gefühl, nicht mehr wirklich frei zu sein … Leise und allmählich und dann die Gewissheit: Die Welt ist nicht so, wie sie zu sein scheint.
WeiterlesenDie Merz-Regierung inszeniert Kontrolle in der Migrationspolitik, scheitert laut den präsentierten aktuellen Daten jedoch bei Abschiebungen und Lösungen. Philip Stein und Michael Schäfer diskutieren, warum das Thema politisch zentral bleibt, wie eine AfD-Regierung echte Veränderungen durchsetzen könnte und welche hart errungenen Erfolge die Rechte in der Migrationsfrage bereits erzielt hat.
WeiterlesenDeutschlands Stahlindustrie steckt in der Krise: Hohe Energiepreise, der Emissionshandel und milliardenschwere Investitionen in grünen Stahl setzen die Unternehmen massiv unter Druck.
WeiterlesenMarcus Ottersberg rückt in den Gemeinderat nach – gemeinsam mit Thomas Rosspacher bildet er die WerteUnion-Gruppe.
WeiterlesenWie könnte Europa der Ukraine helfen, noch mehr russische Soldaten zu töten? Dies fragte der deutsche Journalist Michael Martens den ukrainischen Präsidenten Selenski öffentlich. Die Hintergründe dieser Entgleisung und die Stimmungsmache gegen Russland analysiert Patrik Baab.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.