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Frida und die Justiz
6-08-2026, 09:47
Ein junger Student stirbt auf offener Straße in Trier – erstochen von einem Mann, dessen Asylantrag schon vor Jahren abgelehnt wurde. Jetzt melden sich die Eltern des Opfers zu Wort und richten einen eindringlichen Appell an die Politik.
WeiterlesenRedebeitrag von Martin Sichert (AfD) am 10.07.2026 um 10:25 Uhr (90. Sitzung, TOP 22)
WeiterlesenDie Grünen und die Partei Die Linke investieren vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (6. September 2026) und Mecklenburg-Vorpommern (20. September 2026) Rekordsummen. Das Ziel ist klar: Die AfD von der Macht fernzuhalten.
WeiterlesenDie Bundesnetzagentur will Unternehmen zwingen, die Produktion herunterzufahren, wenn der Strom knapp wird.
WeiterlesenWohin im September die Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Meck-Pomm gehen, dahin geht diese Regierung. Gewinnt die AfD, zerfällt MERZ und es gibt Neuwahlen
WeiterlesenSteuerreform tot, Rentenreform tot, Kanzler erledigt? Der Aufstand in der eigenen Partei gegen Friedrich Merz wird immer größer.
Wenn wir systematisch Informationen über Lernstände, Unterricht, Prozesse und schulische Rahmenbedingungen sammeln und auswerten wollen, dann müssen die Daten dafür auch systematisch und standardisiert in der Fläche erhoben werden.
WeiterlesenDie Bedrohung durch Islamismus ist eindeutig. Seit Jahren sind wir durch den Terror dieser Steinzeit-Verbrecher bedroht. Ein Blick auf die Terrorangriffe seit 2001 genügt. Fast immer haben Mudschahedin, Hamas, Al-Qaida, der IS oder ISIS ihre verbrecherischen Finger im Spiel, wenn im Westen unschuldige Menschen sterben.
WeiterlesenAm heutigen Dienstag traten die Wahlausschüsse in den beiden großen kreisfreien Städten Aue-Bad Schlema (Erzgebirgskreis) und Döbeln (Mittelsachsen) zusammen, um über die Zulassung der Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahlen am 10. Mai 2026 zu entscheiden. Jetzt steht amtlich fest: Die FREIEN SACHSEN treten in beiden Städten mit einem eigenen Kandidaten an, um endlich frischen Wind in die Rathäuser zu bringen und den Politikwechsel zu gestalten!
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.