Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Historiker Rödder: „Die ‘Brandmauer‘ wird den Herbst nicht überleben“ I NIUS Live, 12.08.26
12-08-2026, 16:58
Friedrich Merz versprach den Politikwechsel – und regiert nun als Kanzler der SPD-Linie. Die CDU taumelt in einen Herbst, der ihren Vorsitzenden das Amt kosten könnte. Nach den Ostwahlen steht die Partei vor schweren Entscheidungen.
WeiterlesenIngeborg Bachmann stellte 1959 fest, dass die Wahrheit dem Menschen zumutbar sei. Heute scheint genau das Gegenteil der Fall zu sein. Der kollektive Westen, seine Politiker und vor allem seine Medien verweigern der Bevölkerung systematisch die Wahrheit – und zwar nicht nur in Einzelfragen, sondern in den großen geopolitischen Zusammenhängen unserer Zeit.
WeiterlesenMögliche Regierungsverantwortung der AfD in Sachsen-Anhalt und die praktischen Folgen der politischen Brandmauer.
WeiterlesenDer Satz "Ich will gewinnen" in einem meiner letzten Hirnstupser ( • Wollen wir gewinnen? Oder nur spielen? Zu ... ) hat Kritik ausgelöst. Aber je länger ich darüber nachdenke, desto wichtig erscheint mir, dass politische Bewegung aus den Komfortzonen (wieder?) herauskommt und in die Kampfzonen geht. Natürlich geht es nicht um Unterdrückung oder Ausmerzen politischer Gegnis, und es ist auch wichtig, dass Widerstandsstrategien die Beteiligten nicht verbrennen.
WeiterlesenVor dem Hintergrund des militant-islamischen Anschlags in Berlin, wie groß ist die Gefahr einer religiösen Indoktrination junger Menschen? Antworten gibt die Publizistin und Islamismus-Expertin Sigrid Hermann.
WeiterlesenZur aktuellen Diskussion um die Besetzung der Dezernentenstellen erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
„Die vergangene Ratsversammlung hat gezeigt, wie sehr das Verfahren zur Besetzung der offenen Dezernentenstellen die politische Kultur belastet. Noch immer stehen zwei zentrale Verwaltungsposten mit großer Bedeutung für Kiel zur Entscheidung an – in einer Phase angespannter Haushaltslage und großer struktureller Herausforderungen. Statt Vertrauen in ein transparentes und faires Auswahlverfahren zu stärken, ist der Eindruck entstanden, dass parteipolitische Erwägungen eine zu große Rolle spielen. Genau das darf bei der Besetzung von Spitzenämtern einer Stadtverwaltung nicht passieren.
"Kriegsverbrechen gegen Deutschland": Abgeordneter zitiert Generalbundesanwalt zu Nord-Stream
Weiterlesen"Unser Strommarkt ist ineffizient, viel zu teuer und der Norden zahlt die Zeche. Wir brauchen endlich eine offene Debatte, wie wir die günstige und grüne Energie aus Norddeutschland sinnvoll für das gesamte Land nutzen, statt sie wegen Netzengpässen dauernd abzuschalten. Viel zu lange schon klammert Berlin sich an den politisch gewollten Status quo der einheitlichen Strompreiszone, der die Realität der Energiewende ignoriert", erklärt der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler zum heute in Brüssel vorgestellten Konzept der IHK Schleswig-Holstein für eine gemeinsame deutsch-dänische Strompreiszone.
WeiterlesenUkraine, Iran, Gaza: Die brutalen Kriege der Gegenwart sind Teil einer Neuordnung der Welt. Deutschland und Europa stehen am Scheideweg: Werden wir immer mehr zum Anhängsel der imperialen Außenpolitik der absteigenden Weltmacht USA, die die Welt ins Chaos zu stürzen droht und unseren wirtschaftlichen Niedergang vorantreibt?
WeiterlesenWerden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.