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Siegmund und die verstörenden Fantasien gegen Rechts
16-08-2026, 12:19
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt teilt die Amadeu-Antonio-Stiftung einen befremdlichen Beitrag, in dem sie zur Vorbereitung auf eine AfD-Regierung unter anderem das Bilden „Solidarischer Sicherheitsnetzwerke“ gegen rechte Gewalt empfiehlt. Larissa Fußer kommentiert die neue Lust am Katastrophenzustand.
MERAN – Am Sonntag, den 22. Februar 2026, findet in Meran die große Landesgedenkfeier zu Ehren unseres Freiheitshelden Andreas Hofer statt. Zu dieser traditionsreichen Feier sind neben den Schützen Tirols auch die Bevölkerung herzlich eingeladen.
WeiterlesenNach dem Skandal um JENS SPAHN Leihmutterschaft, brennt bei MERZ die Hütte. Deshalb ernennt er jetzt wahllose JEDEN, den man irgendwie kennt zu irgendwelchen MINISTERPOSTEN, von denen die Ernannten KEINE Ahnung haben.
WeiterlesenDie Klima-Katastrophe ist abgesagt, der Weltklimarat (IPCC) hat sein Horror-Szenario auch auf Druck eigener Wissenschaftler geschreddert. Also genau das Extrem-Modell, auf dem die deutsche Klimapolitik basiert. Und trotzdem macht die Bundesregierung genauso weiter.
WeiterlesenAlice Weidel und Tino Chrupalla, die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, geben in dieser Presseerklärung ihre Einschätzung zu den aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland ab.
WeiterlesenDas BSW erkennt die Probleme der bisherigen Migrationspolitik deutlich klarer als SPD, Grüne oder Linke, scheut aber vor einer grundsätzlichen Alternative zurück. Die Partei spricht über begrenzte Aufnahmefähigkeit, überforderte Kommunen, Konkurrenz um Wohnraum, Parallelgesellschaften und die Notwendigkeit konsequenter Rückführungen. Ihre Stärke liegt in der sozialen Kritik: Migration darf nicht auf Kosten derjenigen organisiert werden, die bereits heute unter niedrigen Löhnen, Wohnungsnot und schwacher Infrastruktur leiden. Ihre Schwäche liegt darin, dass aus dieser Kritik bislang keine geschlossene Vorstellung darüber entsteht, welches Deutschland langfristig erhalten werden soll.
WeiterlesenDas Vorgehen der Behörden gegen die Mut-Ärzte der Corona-Zeit hält bis heute an.
„Aus der DDR in den Bundestag: Leben, Politik und der Glaube an die „blaue Wende“ – Exklusiv-Interview mit Leif-Erik Holm (AfD)“
Weiterlesen„Russische Verhältnisse“ in Deutschland? Warum AfD-Politiker von Wahlen ausgeschlossen werden. Peter Weber im Gespräch mit Stephan Bothe, MdL, AfD-Niedersachsen
WeiterlesenFriedensgericht Brixen verhandelte Rekurs gegen Strafe – Verteidigung rügt Eingriff in die Meinungsfreiheit und Missachtung der Sprachbestimmungen
BRIXEN/VINTL – Am heutigen Mittwoch, den 27. Mai 2026, fand vor dem Friedensgericht Brixen die Erstverhandlung im Verfahren gegen die verhängte Verwaltungsstrafe wegen des Schriftzugs „TIROL“ auf einer privaten Wiese in Vintl statt. Das Urteil soll am 14. Oktober 2026 um 11.45 Uhr verkündet werden.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.