Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Die Maulheldin am Samstag - Therapier mir!
30-08-2026, 12:38
Friedrich Merz ist wieder da. Und damit das auch jemand bemerkte, gab es gleich eine Kabinetts-Klausur. Mit fantastischen Ergebnissen: Kalte Progression gegen die Klimaerwärmung – oder so ähnlich. Mario Voigt will gar nicht erst gehen und Herbert Grönemeyer gab in Magdeburg den wilden Domknaben.
Ähnliche Nachrichten
Peter Weber im Gespräch mit Stephan Brandner, MdB, AfD
WeiterlesenZur heutigen Landespressekonferenz mit LIDA-SH/zebra e.V. zu antisemitischen Vorfällen in Schleswig-Holstein erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
„Die leicht rückläufigen Zahlen dürfen niemanden in falscher Sicherheit wiegen. Die eigentliche Alarmmeldung dieser Pressekonferenz war eine andere: Immer mehr jüdische Menschen verlieren das Vertrauen, dass Staat und Gesellschaft sie ausreichend schützen. Viele ziehen sich zurück. Viele verzichten inzwischen darauf, sich offen als jüdisch zu erkennen zu geben. Selbst Synagogen werden nicht mehr uneingeschränkt als sichere Orte wahrgenommen. Das ist erschütternd.
Maßnahmen statt Ausreden!
TRAMIN – „Das Südtiroler Ehrenamt unterscheidet sich von den Realitäten im italienischen Staatsgebiet und ist ein wesentlicher Teil der Kultur in Südtirol. Die Einrichtung des gesamtstaatlichen Registers RUNTS hat zahlreiche Südtiroler Vereine vor unüberwindliche bürokratische Probleme gestellt. Viele Vereine haben Probleme, ihre Tätigkeit fortzuführen, weil die Bürokratie und Zettelwirtschaft in keinem ordentlichen Verhältnis mehr stehen,“ schreibt Bezirksmajor Peter Frank in einer Presseaussendung.
Weiterlesenast 2,5 Millionen Euro hat das Campact-Netzwerk bereits gesammelt, um gegen die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern aktiv werden zu können. Die Hälfte der Summe soll an linke Gruppen in beiden Bundesländern fließen, die andere Hälfte in gezielte Maßnahmen, um Wahlergebnisse zu beeinflussen.
Weiterlesen„Alte Männer entscheiden – junge Menschen sterben“ – Es reicht mit dem Schweigen!
Anlässlich des heutigen MUNIMAR-Workshops zum Umgang mit Munition im Meer erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Dr. Michael Schunck:
Die Tonnen an Munition, die auf dem Meeresboden vor Schleswig-Holsteins Küsten vor sich hin rosten, sind eine tickende Zeitbombe.
Im Umlauf ist die Aussage, es gebe rund eine Million abgelehnte Asylanträge von Männern in Deutschland – verbunden mit der Befürchtung, diese Personen zeigten keine Integrationsbereitschaft und würden im Fall einer zwangsweisen Ausweisung mit Gewalt reagieren. Ein Faktencheck muss zwei Dinge trennen: erstens die überprüfbare Zahlenbehauptung, zweitens die spekulative Gewaltprognose, die sich naturgemäß nicht „verifizieren“, sondern nur an vorliegenden Daten zu abgeschlossenen Fällen spiegeln lässt.
WeiterlesenDer Wahl-Herbst wird die Republik verändern und erschüttern - die letzten Versuche Siegmund zu stoppen zeigen pure Verzweiflung.
Weiterlesen
Tag cloud
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.
Migrationspolitik entscheidet nicht nur darüber, wie viele Menschen im kommenden Jahr die deutsche Grenze überschreiten. Sie entscheidet darüber, wie Deutschland in zwanzig oder dreißig Jahren aussehen wird – in unseren Schulen und Städten, auf dem Arbeitsmarkt, im Sozialstaat, bei der inneren Sicherheit und letztlich in unserem Verständnis davon, wer wir als politische und historische Gemeinschaft sind. Sieben deutsche Parteien geben darauf unterschiedliche Antworten. Entscheidend ist jedoch nicht allein, was in ihren Programmen steht. Entscheidend ist, ob Worte und Wirklichkeit zusammenpassen – und ob die politisch Verantwortlichen bereit sind, auch für die langfristigen Folgen ihrer Entscheidungen einzustehen.