Jeder ist davon betroffen, doch die Medien schweigen weiterhin! Was läuft hier im Hintergrund wirklich ab?

In Sachsen-Anhalt stilisiert sich die Grünen-Kandidatin Susan Sziborra-Seidlitz als letzte Bastion gegen die „AfD-Machtübernahme“. 

Vladimir Putin hat auf einer Pressekonferenz, eine direkte Antwort an Friedrich Merz gesendet, nachdem er nationale Maßnahmen gegen Russland verkündete!

Finanzmärkte entstehen nicht im luftleeren Raum. Hinter jedem Kredit, jeder Bilanzregel und jeder Marktordnung stehen politische Entscheidungen und institutionelle Strukturen. Die Macht des modernen Finanzsystems liegt deshalb nicht nur bei Banken und Fonds, sondern auch bei den Regeln, nach denen sie handeln.

Der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt entpuppt sich als ideologisches Schlachtfeld. 

Nur noch wenige Tage bis zu den entscheidenden Landtagswahlen in Deutschland. Auf einer Wahlkampfveranstaltung wird der Bundeskanzler Friedrich Merz regelrecht ausgebuht. 

Freiheit endet nicht nur dort, wo der Staat zu mächtig wird. Auch wirtschaftliche Macht kann Wettbewerb verdrängen und die Freiheit anderer einschränken. Ein Markt ist deshalb nur dann wirklich frei, wenn neue Unternehmen entstehen können, Monopole begrenzt werden und politische wie wirtschaftliche Macht kontrollierbar bleiben. Damit stellt sich zwangsläufig auch die Frage, ob unsere bestehenden Regeln dafür noch ausreichen.

Michael Klonovsky ist der Mann, der sagt, was andere nur denken und dabei keine Angst vor Anfeindungen hegt. Als Autor und Blog-Schreiber der Acta diurna und ehemaliger Ressortleiter beim Fokus seziert er den Zeitgeist mit eleganter Bosheit. 

Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass die europäischen Volkswirtschaften bewusst und gezielt zerstört werden.

„In der Theorie garantiert Artikel 5 des Grundgesetzes die Meinungsfreiheit. Praktisch sieht die Sache anders aus“, sagte Gabriele Krone-Schmalz beim BSW-Festival der Meinungsfreiheit. „Das gefährdet das demokratische System.“

Kurz zusammengefasst: Beides stimmt – aber mit wichtigen Nuancen. Es handelt sich nicht um ein klassisches „Verbot„, sondern um gestaffelte Strafzölle. Und die USA sind tatsächlich zu einem der großen Nutznießer der verdrängten russischen Ware geworden.

Mit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung für Sachsen-Anhalt zu übernehmen.

Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?

In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.

Migrationspolitik entscheidet nicht nur darüber, wie viele Menschen im kommenden Jahr die deutsche Grenze überschreiten. Sie entscheidet darüber, wie Deutschland in zwanzig oder dreißig Jahren aussehen wird – in unseren Schulen und Städten, auf dem Arbeitsmarkt, im Sozialstaat, bei der inneren Sicherheit und letztlich in unserem Verständnis davon, wer wir als politische und historische Gemeinschaft sind. Sieben deutsche Parteien geben darauf unterschiedliche Antworten. Entscheidend ist jedoch nicht allein, was in ihren Programmen steht. Entscheidend ist, ob Worte und Wirklichkeit zusammenpassen – und ob die politisch Verantwortlichen bereit sind, auch für die langfristigen Folgen ihrer Entscheidungen einzustehen.