Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Vortrag von Gabriele Krone-Schmalz beim BSW-Festival der Meinungsfreiheit in Magdeburg (30.08.2026)
Gestern, 06:39
„In der Theorie garantiert Artikel 5 des Grundgesetzes die Meinungsfreiheit. Praktisch sieht die Sache anders aus“, sagte Gabriele Krone-Schmalz beim BSW-Festival der Meinungsfreiheit. „Das gefährdet das demokratische System.“
In ihrem Vortrag spricht die Publizistin über den Missbrauch des Wortes „verstehen“, die US-Strategie, eine gedeihliche Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland zu torpedieren, die selbstzerstörerische Politik der Bundesregierung im Ukraine-Krieg und einen Weg aus der kriegerischen Sackgasse.
Ähnliche Nachrichten
Friedrich Merz stellte sich am Sonntag dem ARD-Sommerinterview. Dabei schickte der Bundeskanzler den Wählern in Sachsen-Anhalt eine unterschwellige Drohung aus.
WeiterlesenWer sind die Drahtzieher hinter dem Migrantensturm in Ceuta? Im Interview analysiert der Buchautor Gerald Grosz die Lage in der spanischen Exklave und erklärt, wie es in Zukunft verhindert werden kann.
WeiterlesenWer glaubt, Kolonialismus sei Geschichte, irrt gewaltig. Imperien sind nicht verschwunden – sie wurden moderner. Heute braucht es keine Besatzungsarmeen mehr. Es genügen Kredite, Sanktionen, Handelsverträge und die Kontrolle über Technologien und Märkte. Die Mächtigen nehmen sich noch immer, was sie können. Nur die Methoden haben sich geändert.
WeiterlesenDer Journalist Norbert Häring deckt Propaganda auf, die mit fragwürdigen Quellenlagen im Internet über russische Desinformation aufklären will.
WeiterlesenZur aktuellen Diskussion um die Besetzung der Dezernentenstellen erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
„Die vergangene Ratsversammlung hat gezeigt, wie sehr das Verfahren zur Besetzung der offenen Dezernentenstellen die politische Kultur belastet. Noch immer stehen zwei zentrale Verwaltungsposten mit großer Bedeutung für Kiel zur Entscheidung an – in einer Phase angespannter Haushaltslage und großer struktureller Herausforderungen. Statt Vertrauen in ein transparentes und faires Auswahlverfahren zu stärken, ist der Eindruck entstanden, dass parteipolitische Erwägungen eine zu große Rolle spielen. Genau das darf bei der Besetzung von Spitzenämtern einer Stadtverwaltung nicht passieren.
Vier Fundamente.
Eine Antwort.
Was wir verloren haben — und warum wir wissen, wie es zurückkommt.
Europa zerfällt nicht an der Peripherie. Es zerfällt in der Mitte. Unsere Antwort: vier Fundamente.
- Heimat als Verantwortungsraum
- Gemeinschaft als Voraussetzung von Freiheit
- Naturrecht statt bloßem Positivrecht
- Subsidiarität statt Zentralismus
Deutschland steht 2026 vor einer der größten sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen seit den Reformen der Agenda 2010.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über Friedrichs Merz Äußerungen zu hybriden Angriffen.
WeiterlesenEine Enquetekommission des Deutschen Bundestages soll die Pandemiepolitik aufarbeiten.
Weiterlesen
Tag cloud
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.
Migrationspolitik entscheidet nicht nur darüber, wie viele Menschen im kommenden Jahr die deutsche Grenze überschreiten. Sie entscheidet darüber, wie Deutschland in zwanzig oder dreißig Jahren aussehen wird – in unseren Schulen und Städten, auf dem Arbeitsmarkt, im Sozialstaat, bei der inneren Sicherheit und letztlich in unserem Verständnis davon, wer wir als politische und historische Gemeinschaft sind. Sieben deutsche Parteien geben darauf unterschiedliche Antworten. Entscheidend ist jedoch nicht allein, was in ihren Programmen steht. Entscheidend ist, ob Worte und Wirklichkeit zusammenpassen – und ob die politisch Verantwortlichen bereit sind, auch für die langfristigen Folgen ihrer Entscheidungen einzustehen.