Auf unserer Website gibt es keine Cookies und keine Web-Analyse.
Wir sammeln grundsätzlich keine Daten über unsere Leser.

Warum einen Inlandsgeheimdienst?

Freie Bayern 16-02-2026, 09:31


In keinem demokratischen Land gibt es einen ähnlichen Inlandsgeheimdienst wie in Deutschland, den Verfassungsschutz. Warum brauchen wir ihn dann in Deutschland?

Lösung:

In einem Freien Bayern würden wir ihn abschaffen.

Begründung:

  1. Starker Rechtsstaat und Transparenz: Ein funktionierendes, politisch unabhängiges Justizsystem und effektive Polizei können den Staat ausreichend schützen.
  2. Vertrauen in die Zivilgesellschaft: Hohe soziale Integration und politische Stabilität reduzieren die Notwendigkeit für Überwachung.
  3. Internationale Kooperation: Statt eines Inlandsgeheimdienstes könnte Bayern auf internationale Sicherheitsabkommen setzen.
  4. Vermeidung von Missbrauch: Der Geheimdienst könnte eine Gefahr für individuelle Rechte und demokratische Werte gesehen werden.
  5. Effektive öffentliche Sicherheitskräfte: Gut ausgestattete Polizei und Sicherheitsorgane könnten die notwendigen Aufgaben erfüllen.

Kurz gesagt, ein freies Bayern könnte auf einen Inlandsgeheimdienst/Verfassungsschutz verzichten, wenn es auf Rechtsstaatlichkeit, soziale Stabilität und internationale Zusammenarbeit setzt.

Verfasser: B. Steiner

Bild von Michael Treu auf Pixabay

https://www.freie.bayern/innenpolitik/innere-sicherheit/warum-einen-inlandsgeheimdienst/
Ähnliche Nachrichten

Lederhosen statt Leichensäcke: Auch die SVP hat Angst vor der schweizerischen Neutralität – 23.7.26

Lederhosen statt Leichensäcke: Auch die SVP hat Angst vor der schweizerischen Neutralität. Letzter Sommer des Friedens in Westeuropa? Trump will Infantino zum Uno-Generalsekretär machen.

Weiterlesen

Weimer eskaliert: Staatsminister sieht sich „Kulturkämpfer gegen die AfD“ | NIUS Live

Kulturstaatsminister Wolfram Weimar keilt gegen die AfD und vergleicht ihre Bauhaus-Kritik in Sachsen-Anhalt mit den Nazis. Ausgerechnet der Mann, der sich selbst nie als „Kulturkämpfer“ bezeichnen wollte, positioniert sich jetzt lautstark gegen rechts.

Weiterlesen

Martina M. fristlos entlassen! Warum? Peter Weber fragt nach

Peter Weber im Gespräch mit Martina Müller, AfD

Weiterlesen

Bedrohung, Auto zerstört - Dr. Martin Vincentz bleibt dennoch standhaft für Deutschland 🇩🇪

Peter Weber im Gespräch mit Dr. Martin Vincentz, MdL, AfD-NRW

Weiterlesen

Teil 5: Wissenschaft – Heute: Eliten bilden – Landesstipendium auflegen

Mit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung für Sachsen-Anhalt zu übernehmen. Für einen starken Standort brauchen wir eine Wissenschaft, die sich wieder an der Wahrheit orientiert und von schädlichen politischen Einflüssen befreit wird.

Weiterlesen

Von A bis Z: SO läuft der 3. WELTKRIEG! (Und: Wie du entkommst.)

In diesem Video spricht Alex über den dritten Weltkrieg. 

Weiterlesen

90 Milliarden für die Ukraine – die EU weiß nicht, wer zahlt ⁣I NIUS Live am Abend am 11.08.2026

Brüssel hat der Ukraine einen 90-Milliarden-Kredit zugesagt – doch laut Kommissions-Antwort weiß die EU selbst nicht, welcher Mitgliedstaat am Ende wie viel zahlt. 

Weiterlesen

EU Propaganda

Der Journalist Norbert Häring deckt Propaganda auf, die mit fragwürdigen Quellenlagen im Internet über russische Desinformation aufklären will.

Weiterlesen

Rentenstreit eskaliert: Alle gegen Merz! Ost-CDU & SPD gegen den Kanzler | NIUS Live

Wird die Front aus Christdemokraten und Sozialdemokraten den Kanzler hinwegfegen? Während Markus Söder das Gesamtpaket verteidigt, nutzen Ost-CDU und SPD die Gunst der Stunde vor der Wahl in Sachsen-Anhalt. Merz wird aus den Wahlkämpfen herausgehalten, seine Autorität bröckelt.

Weiterlesen
Tag cloud
Souveränität Heimat Sicherheit Demokratie Verantwortung Wohlstand Technologie Kultur Europa
Calendar
«August 2026»
MoDiMiDoFrSaSo
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31 
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Souveränität beginnt mit der Fähigkeit, Nein zu sagen

Souveränität beginnt mit der Fähigkeit, Nein zu sagen

Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.

Weiterlesen
7Fragen, Frage1
Wenn der Wähler die „Falschen“ wählt: Sachsen-Anhalt und die Grenzen der Demokratie

Wenn der Wähler die „Falschen“ wählt: Sachsen-Anhalt und die Grenzen der Demokratie

Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?

Weiterlesen
von Andreas Funke
Der Thüringer Knoten: Vier Akteure und die Grenzen der Brandmauer

Der Thüringer Knoten: Vier Akteure und die Grenzen der Brandmauer

In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.

Weiterlesen
von Andreas Funke