Dr. Leo Ensel sieht sein „Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit" als fortlaufendes Sammelprojekt, in dem dokumentiert wird, wie verharmlosende und militarisierte Sprache uns auf einen Krieg vorbereiten soll. 

Zwei Worte, die ihr unter jedes Video schreibt – sind kein Kalergi-Zitat.

Was geschähe, wenn ein einziger außenpolitischer Schritt die gesamte deutsche Nachkriegsordnung ins Wanken brächte? Dr. Klaus Maurer entwirft ein Szenario, in dem die Kündigung des Zwei-plus-Vier-Vertrags die Archive öffnen lässt und eine lange verdrängte Frage ins Zentrum rückt: Ist die Bundesrepublik ein souveräner Staat – oder lediglich das Verwaltungsinstrument einer fortdauernden Fremdherrschaft?

Ein Leser kommentiert eine Passage unseres Beitrags über den amerikanischen Krieg gegen Russland von 1918 bis 1920. Unter Berufung auf Antony C. Sutton stellt er die These zur Diskussion, dass einflussreiche Kreise in den Vereinigten Staaten die bolschewistische Revolution nicht bekämpften, sondern bereits 1917 politisch und finanziell unterstützten. Die zugesandten Unterlagen veröffentlichen wir als Anstoß zur Prüfung und weiteren Debatte.

Kermani im Bendlerblock: mutiges Neinsagen, inkonsequentes Völkerrecht. Der Schriftsteller ruft Rekruten zur Befehlsverweigerung gegen völkerrechtswidrige Kriege auf. Nur zieht er die Grenze dort, wo es politisch bequem ist.

Ein abhängiges Deutschland ist für viele ein gutes Geschäft. Äußere Mächte gewinnen Einfluss, Konzerne berechenbare Bedingungen, Parteien sichere Karrieren, Bürokraten ihre Apparate und Medien den Zugang zur Macht. Nur das deutsche Volk zahlt den Preis. Deshalb muss am Anfang jeder ernsthaften Debatte über Souveränität eine einfache Frage stehen: Cui bono – wem nützt dieser Zustand?

Washington kennt keine ewigen Freunde – nur wechselnde Interessen. Solange Verbündete nützlich sind, erhalten sie Waffen, Geld und große Versprechen. Ändert sich die strategische Lage, werden sie fallengelassen, geopfert oder selbst zum Feind erklärt. Von Vietnam über die Kurden bis Afghanistan zieht sich dasselbe Muster durch die Geschichte. Warum sollte ausgerechnet Deutschland glauben, die Ausnahme zu sein?

Amerikas Weltmacht ruht nicht allein auf Flugzeugträgern, Militärbasen und Geheimdiensten. Hinter ihr steht ein Geldsystem, das Washington seit mehr als hundert Jahren erlaubt, neue Schulden zu schaffen, Kriege auf Kredit zu führen und einen erheblichen Teil der Kosten auf den Rest der Welt abzuwälzen. Von der Gründung der Federal Reserve über Bretton Woods bis zum Petrodollar führt eine klare Spur: Wer die Weltwährung kontrolliert, kann sich Macht leisten, die andere bezahlen müssen.

Amerika spricht von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Doch hinter diesen großen Worten stehen Kolonialkriege, gestürzte Regierungen, geheime Foltergefängnisse, brennende Städte und Millionen Tote. Aus einer ehemaligen Kolonie wurde kein Befreier der Welt – sondern ein Hegemon, der das Recht nur dann achtet, wenn es seinen eigenen Interessen dient.

Amerika erzählt seine Geschichte als Triumph von Freiheit, Mut und Pioniergeist. Doch hinter diesem Mythos stehen geraubtes Land, gebrochene Verträge, vertriebene Völker und eine Expansion, bei der das Recht des Stärkeren zum politischen Prinzip wurde. Der Aufstieg der Vereinigten Staaten begann nicht mit einer Verfassung – er begann mit Enteignung, Gewalt und dem systematischen Verschwinden derer, die schon lange vor den Siedlern dort lebten.

Deutschland redet ununterbrochen von Zukunft – und macht Familien gleichzeitig zu Bittstellern. Während für Krieg, Klimaprogramme und immer neue politische Großprojekte Milliarden bereitstehen, kämpfen Eltern mit Formularen, fehlenden Kitaplätzen, steigenden Kosten und der Angst, ihren Kindern kein sicheres Leben mehr bieten zu können. Das ist keine Familienpolitik. Das ist organisierte Verantwortungslosigkeit.

Deutschland gibt jedes Jahr Milliarden für Familienpolitik aus – und trotzdem sitzen Kinder vor einem fast leeren Frühstückstisch, Eltern verlieren Arbeitszeit und Kitas schließen wegen Personalmangels früher. Warum konnte ein ärmerer Staat eine verlässliche Betreuung organisieren, während die heutige Bundesrepublik Familien mit Rechtsansprüchen, Wartelisten und Entschuldigungen abspeist?

Der Krieg war noch nicht beendet, da wurde die Welt bereits neu verteilt. Während Europa in Trümmern lag, machten die USA den Dollar zur Leitwährung, Washington zur Finanzzentrale und Bretton Woods zum Fundament ihrer globalen Vormachtstellung. Was als Stabilität verkauft wurde, bedeutete für viele Staaten vor allem eines – Abhängigkeit.

Wer glaubt, Kolonialismus sei Geschichte, irrt gewaltig. Imperien sind nicht verschwunden – sie wurden moderner. Heute braucht es keine Besatzungsarmeen mehr. Es genügen Kredite, Sanktionen, Handelsverträge und die Kontrolle über Technologien und Märkte. Die Mächtigen nehmen sich noch immer, was sie können. Nur die Methoden haben sich geändert.

Mit der Auflösung der Sowjetunion kam der NATO ihr großer Gegner abhanden. Der Warschauer Vertrag wurde aufgelöst. Die Menschen in Europa hofften auf eine Friedensdividende im Rahmen einer neuen europäischen Sicherheitsordnung. Der Begriff vom "gemeinsamen Haus Europa" war populär geworden. Diese Chance wurde leider nicht genutzt.

Wer den Ukraine-Krieg verstehen will, darf nicht erst am 24. Februar 2022 beginnen. Man muss zurückgehen: zu den gebrochenen Versprechen der frühen 1990er Jahre, zur NATO-Osterweiterung, zu Maidan, Minsk, Donbass und Istanbul – zu jener Kette von Entscheidungen, die Schritt für Schritt aus einem regionalen Konflikt einen geopolitischen Großbrand gemacht hat.

Es ist offensichtlich, dass es immer um Macht geht. Politik, Kriege, Kämpfe gehen immer um Macht. Folgerichtig ist letztlich die Geschichte der Menschheit eine Geschichte der Macht! In der Menschheitsgeschichte haben Herrschaftssysteme ganze Kulturen geformt, aber auch zerstört. Es gibt einen roten Faden durch alle Epochen: die Autokratie.

Der Kampf gegen Extremismus ist eine der wichtigsten Aufgaben des demokratischen Staates. Doch jeder Kampf gegen einen Gegner verändert auch denjenigen, der ihn führt.

Der Fall der NPD zeigte, wie kompliziert diese Grenze sein kann: Verfassungsschutzbehörden waren mit Informanten in einer Partei präsent, die sie später verbieten lassen wollten. Heute steht Deutschland erneut vor einer Grundfrage: Schützt der Staat die Demokratie – oder kann die Logik des Schutzes selbst politische Wirkungen erzeugen?

Das Volk darf laut Grundgesetz eine neue Verfassung beschließen. Darüber redet kaum jemand. Über den Bundeszwang gegen eine noch gar nicht existierende AfD-Landesregierung dagegen schon. Zwei Artikel, ein Grundgesetz und eine unbequeme Frage: Welche Macht ist in Deutschland politisch eigentlich erwünscht, die des Souveräns oder die des Staates?

Deutschland wollte freie Bürger erziehen. Doch was, wenn aus dem Ideal des mündigen Bürgers am Ende ein Bürger geworden ist, der vor allem gelernt hat, welche Antworten als richtig gelten?