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„Operationsplan Deutschland“ - Niedersachsen sabotiert die AfD - Das Ausländeramt Köln uvm
11-08-2026, 09:10
Was ist der „Operationsplan Deutschland“? Uwe Kranz, ehemaliger Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes, erläutert die Hintergründe. Hat Niedersachsen eine „Lex AfD“ beschlossen? Daniel Gräber, Investigativjournalist von „Apollo News“, berichtet über zweifelhafte Ausschlüsse von AfD-Kandidaten von der bevorstehenden Kommunalwahl in Niedersachsen. Ist der Finanzplatz Liechtenstein am Ende? Der Finanzjournalist René Zeyer schildert einen spektakulären Hackerangriff auf vertrauliche Kontodaten im Fürstentum Liechtenstein. Und Markus Vahlefeld kommentiert skandalöse Vorgänge in der Ausländerbehörde von Köln.
In diesem Video spricht Alex über eine potentielle Reisesperre.
WeiterlesenEinen kurzen Schlagabtausch zwischen Bild-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer und dem Publizisten Jan A. Karon auf X nutzte Staatsrechtler Ulrich Vosgerau zu einer bemerkenswerten Analyse. Darin erklärt er, weshalb bürgerlich-liberal-konservative Politiker seit Jahren regelmäßig verlieren.
WeiterlesenDie Journalisten Frank Lübberding („Die Welt“), Thomas Röper (Anti-Spiegel.ru) und Markus Vahlefeld (Kontrafunk) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die staatliche Bekämpfung unliebsamer Informationen durch Verbannung, Bestrafung oder Bedrohung ihrer Urheber...
WeiterlesenAm heutigen Donnerstag, 4. Juni 2026, findet in der Börse Coswig die 8. Sitzung des Kreistages Meißen statt; Beginn: 16.00 Uhr. Unter anderem stehen der Haushalt 2026 und Haushaltsstrukturkonzepte, die Verteilung der Mittel aus dem „Sachsenfonds“ sowie die „Richtlinie des Landkreises Meißen zur Gewährung von Zuweisungen für die kommunale Integrationsarbeit (RL Förderung kommunale Integrationsarbeit), Vorlagen-Nr.: 26/8/0302“ auf der Tagesordnung (TOP 10).
WeiterlesenDer Rücktritt von Jens Spahn und die daraus resultierenden politischen Turbulenzen für CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz werden diskutiert.
Weiterlesen„Wir brauchen keine Politiker.“ Das sagt der Wissenschafts-Philosoph und Mitglied der Leopoldina Prof. Dr. Michael Esfeld. „Politiker verteilen nur um, was andere produzieren.“
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.