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Lebt die SPD noch? Und wenn ja, warum?
11-08-2026, 19:22
Frank Wahlig kommentiert die deutsche Sozialdemokratie, die mit alten Vorschlägen neue Wähler verprellt.
Während die AfD sich anschickt, Sachsen-Anhalt zu übernehmen, ist die CDU unter Sven "Gesülze" Schulze am implodieren.
WeiterlesenDas niedersächsische Innenministerium hat gezielt darauf hingewirkt, dass AfD-Kandidaten von den Kommunalwahlen im September ausgeschlossen werden.
WeiterlesenDer Südtiroler Schützenbund steht hinter der bestraften Bäuerin
Die Verteidigung rügt unter anderem einen unzulässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit. Die Verhandlung findet am Mittwoch, den 27. Mai 2026 um 10.10 Uhr vor dem Friedensgericht Brixen statt.
BOZEN/VINTL – Gegen die Verwaltungsstrafe von 430 Euro, welche die Carabinieri-Station Vintl einer Landwirtin wegen des Schriftzugs „TIROL“ auf ihrer Wiese auferlegt haben, ist Rekurs eingebracht worden. Die Beschwerde nach Art. 204-bis der Straßenverkehrsordnung wurde von Rechtsanwalt Nicola Canestrini beim Friedensgericht Brixen eingereicht.
WeiterlesenDer Münchener Rechtsanwalt Dr. Markus Rabe ist am 6. Januar zum neuen Präsidenten des Bundesschiedsgerichts gewählt worden. Neuer Vizepräsident ist der Rechtsanwalt Hans Müller. Für beide Volljuristen begann am 1. Januar offiziell ihre Amtszeit, heute konstituierte sich das Gericht.
Weiterlesen„Aus der DDR in den Bundestag: Leben, Politik und der Glaube an die „blaue Wende“ – Exklusiv-Interview mit Leif-Erik Holm (AfD)“
WeiterlesenVon KELKHEIM über SAARBRÜCKEN. Von EGLING bis nach TRIER: GELSENKIRCHEN ist überall!
Weiterlesen«Schockierend, aber nicht überraschend»: Regisseur Uwe Boll über das Berlin-Attentat, Migranten-Gewalt und die Schatzkammer der Literatur
Weiterlesen„Deutschland ist nicht mehr Deutschland": Merz verkündet offiziell den Identitätswechsel?
WeiterlesenIn diesem Video spricht der Autor über Deutschland, seine Geschichte, die staatliche Ordnung, Fragen der Souveränität und die Rolle des Volkes bei wichtigen Entscheidungen. Das zentrale Thema des Beitrags ist die Frage, wie politische Macht funktioniert, welchen Einfluss Bürger auf den politischen Kurs haben können und warum das Verständnis historischer Entwicklungen für eine Gesellschaft wichtig ist.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.