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BSW-Pressekonferenz zu den aktuellen Ereignissen in Thüringen | Fabio De Masi & Oliver Ruhnert
6-09-2026, 14:32
Nur wenige Tage vor der Wahl in Sachsen-Anhalt gerät das BSW in einen handfesten Skandal. In Thüringen treten fast die gesamte Fraktion und der Landesvorstand geschlossen zurück – offenbar, um Ministerpräsident Mario Voigt zu schützen, dem Doktorplagiat vorgeworfen wird. Die Bundespartei spricht von einem „geplanten Manöver“ und wirft Katja Wolf vor, für die CDU zu spielen. Die Pressekonferenz mit Fabio De Masi und Oliver Hun zeigt, wie Machtkämpfe das Vertrauen zerstören – und der AfD Auftrieb geben.
Braucht Deutschland eine nationale Befreiungsbewegung? Teil 6 untersucht die These, die Bundesrepublik sei bis heute nicht vollständig souverän, und stellt die „Bürgerbewegung für Recht und Freiheit e. V.“ Im Mittelpunkt stehen die Nachkriegsordnung, das Grundgesetz und die Frage, ob sich aus den angeführten völkerrechtlichen Argumenten ein anerkannter Status bei den Vereinten Nationen ableiten lässt.
WeiterlesenNicole Höchst, rheinland-pfälzische AfD-Bundestagsabgeordnete, spricht im Interview über den Angriff auf den AfD-Infostand in Bad Kreuznach und welche Konsequenzen jetzt nötig sind.
WeiterlesenDie Grünen akzeptieren den Wandel nicht nur, sondern begreifen ihn ausdrücklich als gestaltbare Zukunft. Deutschland soll dauerhaft Einwanderungsland bleiben, demografisch bedingte Rückgänge durch Zuwanderung ausgleichen und gesellschaftliche Zugehörigkeit immer weniger an Herkunft binden. Der berühmte Satz „Unser Land wird sich ändern“ beschreibt deshalb mehr als nur migrationspolitische Offenheit. Die eigentliche Frage lautet also nicht mehr, ob Deutschland seinen alten Charakter bewahren soll, sondern lediglich, nach welchen Regeln das veränderte Deutschland künftig funktionieren wird.
WeiterlesenDie Glaubwürdigkeit der Politik ist die Grundlage jeder Demokratie. Wer vor einer Wahl konkrete Versprechen macht, muss sich nach der Wahl daran messen lassen. Genau an diesem Punkt wächst bei vielen Menschen in Deutschland die Enttäuschung über Bundeskanzler Friedrich Merz und die von ihm geführte Bundesregierung.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über die aktuelle Situation.
WeiterlesenZwei deutsche Kriegsschiffe liegen seit Wochen vor der Küste Dschibutis auf Abruf: das Minenjagdboot „Fulda“ und der Versorger „Mosel“, rund 140 Soldatinnen und Soldaten an Bord, bereit für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus. German-Foreign-Policy berichtet nun, dass genau diese Präsenz Deutschland in eine neue Eskalation des Kriegs gegen den Iran hineinziehen könnte. Wir gehen der Frage nach, was das bedeutet.
WeiterlesenNach den spektakulären Wahlen in SACHSEN-ANHALT steht das Land kopf!
WeiterlesenSeit heute ist unsere neue Wahlbeobachterkarte online. Mit ihr koordinieren wir die Wahlbeobachtung in Sachsen-Anhalt und wollen am 6. September möglichst viele Wahllokale abdecken.
WeiterlesenIn Niedersachsen könnten potenziell Hunderte AfD-Kandidaten von der Wahl für kommunale Spitzenämter ausgeschlossen werden.
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Was ist eine nationale Befreiungsbewegung, und wer entscheidet über ihre Legitimität? Im Nahostkonflikt berufen sich sowohl der Zionismus als auch die PLO auf das Recht auf Selbstbestimmung. Teil 5 untersucht, wie unterschiedlich Befreiungsansprüche begründet werden und welche Rolle dabei politische Interessen und internationale Anerkennung spielen.
Von Südafrika und Namibia über die Westsahara bis nach Vietnam und Nicaragua: Befreiungsbewegungen kämpften gegen Kolonialherrschaft, Apartheid und politische Unterdrückung. Teil 4 zeigt, wie unterschiedlich ihre Ziele, Strategien und internationale Anerkennung waren – und warum ihr Status bis heute umstritten sein kann.