Dr. Klaus Maurer

Was wäre, wenn zentrale Fragen zur Staatsangehörigkeit, zur Souveränität Deutschlands und zur Legitimation staatlichen Handelns niemals ernsthaft öffentlich diskutiert würden? Was wäre, wenn Menschen, die diese Fragen stellen, nicht mit Argumenten widerlegt, sondern pauschal als „Reichsbürger“ diffamiert würden? Dr. Klaus Maurer geht den historischen und rechtlichen Grundlagen dieser Debatte nach und wirft unbequeme Fragen auf, die seit Jahrzehnten kontrovers diskutiert werden.

Freiheit endet nicht erst dort, wo das Wort verboten wird. Sie endet auch dort, wo Menschen lieber schweigen, weil der Preis für ihre Meinung zu hoch geworden ist.

Mit der Auflösung der Sowjetunion kam der NATO ihr großer Gegner abhanden. Der Warschauer Vertrag wurde aufgelöst. Die Menschen in Europa hofften auf eine Friedensdividende im Rahmen einer neuen europäischen Sicherheitsordnung. Der Begriff vom "gemeinsamen Haus Europa" war populär geworden. Diese Chance wurde leider nicht genutzt.

Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.

Wir wissen jetzt, warum man Deutschland so gut regiert. Kann man Deutschland noch sanieren? Deutschland kann nicht, so laut einiger Experten und Ökonomen, aus den Schulden kommen. Ja, das ist die Wahrheit über ein von der CDU regiertes Land. Die Frage ist doch, warum machen Sie das?

Wer den Ukraine-Krieg verstehen will, darf nicht erst am 24. Februar 2022 beginnen. Man muss zurückgehen: zu den gebrochenen Versprechen der frühen 1990er Jahre, zur NATO-Osterweiterung, zu Maidan, Minsk, Donbass und Istanbul – zu jener Kette von Entscheidungen, die Schritt für Schritt aus einem regionalen Konflikt einen geopolitischen Großbrand gemacht hat.

Freiheit verschwindet selten durch ein einziges Gesetz. Meist wird sie Schritt für Schritt gegen Bequemlichkeit, Sicherheit und digitalen Komfort eingetauscht. Dr. Klaus Maurer warnt: Deutschland und Europa schaffen bereits heute die infrastrukturellen Voraussetzungen für ein System, in dem Bürgerrechte eines Tages von Punkten, Bewertungen und digitalen Freigaben abhängen könnten.

Es ist offensichtlich, dass es immer um Macht geht. Politik, Kriege, Kämpfe gehen immer um Macht. Folgerichtig ist letztlich die Geschichte der Menschheit eine Geschichte der Macht! In der Menschheitsgeschichte haben Herrschaftssysteme ganze Kulturen geformt, aber auch zerstört. Es gibt einen roten Faden durch alle Epochen: die Autokratie.

Niemand von uns nimmt die Welt objektiv beziehungsweise direkt wahr. Jeder von uns gelangt durch mehrere "innere Filter", bevor er sich eine Meinung bildet oder ins Handeln kommt. Diese Filter sind ganz normal und für sich genommen erst einmal eine gute Sache. Diese Filter dienen dazu, Informationen auf das Wesentliche zu reduzieren, das Gehirn zu entlasten und schnell, ohne unnötigen Zeitverlust entscheiden zu können. Doch genau diese Filter nutzen Politik und Medien als Schwachstelle, indem sie unsere inneren Filter manipulieren. So können sie unser Denken in bestimmte Bahnen lenken.

Ohne die Aktivierung von 146 GG ist eine Änderung unserer Lebensverhältnisse, insbesondere die Abwendung von Faschismus und Krieg nicht möglich!