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Bayernpartei gratuliert Partnerparteien in Schottland und Wales zu Wahlsiegen
Bayernpartei 3-06-2026, 09:58 Wahlen
Bei den britischen Kommunalwahlen konnten, die mit der Bayernpartei in der Europäischen Freien Allianz (EFA) verbundenen Partnerparteien SNP und Plaid Cymru hervorragende Gewinne verbuchen.
Die nach mehr Unabhängigkeit strebenden Regionalparteien zeigen, dass auch in politisch schwierigen Zeiten gerade der Gedanke der Subsidiarität eine enorme Strahlkraft entwickeln können, stellte der Parteivorsitzende der Bayernpartei Thomas Hummel fest.
In Niedersachsen sind bereits sechs AfD-Kommunalpolitiker von Wahlbehörden auf ihre Verfassungstreue überprüft worden. Nun trifft es mit Martin Sichert erstmals einen bundesweit bekannten Bundestagsabgeordneten.
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WeiterlesenUngarns neuer Regierungschef Péter Magyar lässt in Politik, Justiz und Medien keinen Stein auf dem anderen. Der Journalist Boris Kálnoky analysiert den neuen Kurs und den aufkeimenden Widerstand dagegen.
WeiterlesenDeutscher Schnüffelstaat? Fragwürdige Aufrüstung der Inlandgeheimdienste.
Weiterlesen«Schockierend, aber nicht überraschend»: Regisseur Uwe Boll über das Berlin-Attentat, Migranten-Gewalt und die Schatzkammer der Literatur
Weiterlesen„Der Löwe und die Fliege“: Medienpanik und grüne Realitätsverweigerung
WeiterlesenDer Fall HateAid zeigt, wie ein Mechanismus, der aus der Außenpolitik bekannt ist, längst auch innerstaatlich funktioniert: Ministerien finanzieren zivilgesellschaftlich verkleidete Organisationen, lassen sie öffentlich für Gesetzesvorhaben trommeln – und erklären die eigene Kommunikation mit ihnen anschließend zur Verschlusssache.
WeiterlesenCSD-Anschlag, das Merz-Versagen und deutsche Doppelmoral: Eine schonungslose Analyse
WeiterlesenZunächst erzwangen US-Politiker den Verkauf von tik-tok, angeblich weil dort anti-israelische Propaganda verbreitet wurde, und der chinesische Eigentümer das unterstützte. Aber dieser Kampf des US-Establishments gegen kritische Berichterstattung über vermutlichem Völkermord, Massaker, Vertreibungen und Angriffskriegen scheinen nicht zu fruchten. Langsam, ganz langsam, verändert sich die politische Landschaft in den USA. Schauen wir uns das genauer an und vergleichen wir es mit Entwicklungen in Deutschland.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.
