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Klartext zur Landtagswahl
Die WerteUnion 9-03-2026, 09:00 Politik, Wahlen, Persönlichkeiten

Prof. Dr. Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der WerteUnion für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, erklärt die parteipolitische Lage. Nicht wie er oder die Partei sich das gerne wünschen, sondern so wie sie ist.
Zwei Parteien teilen sich seit 15 Jahren wechselweise die Regierungsverantwortung, aber Sinnvolles hervorgebracht haben Sie nicht, dafür jede Menge zerstört. Das Land lebt von der Substanz, und der Abschwung vollzieht sich immer schneller. Jörg Meuthen analysiert, dass auch von den anderen Parteien nichts Wertvolleres – oftmals sogar noch schlechteres zu erwarten ist.
Sehen Sie sich das Video bis zum Schluss an und machen Sie an der Landtagswahl Ihr Kreuz bei der WerteUnion!
In diesem Video spricht Alex über die drohende Ausweispflicht für "Social Media Plus" und wie du deine Daten schützen kannst.
WeiterlesenFür viele überraschend wurde der EU-Plan, künftig alle privaten Chats zu scannen, vom EU-Parlament im März gekippt – nach langem politischen Kampf. Nur vier Monate später wird schon wieder ein neuer Anlauf gestartet. Weniger überraschend.
WeiterlesenDeutschlands Wirtschaft steckt fest. Das Wachstum bleibt aus, die Produktivität schwächelt, und immer mehr Unternehmen verlieren Vertrauen in den Standort. Was auf dem Spiel steht, ist nicht weniger als die wirtschaftliche Grundlage unseres Wohlstands.
WeiterlesenAnlässlich aktueller Presseberichte über eine Parteispende des Unternehmers Kurt Krieger erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
„Die Berichterstattung über eine mutmaßliche Spende aus dem Unternehmensumfeld von Kurt Krieger an die AfD wirft neue Fragen auf. Auch wenn es sich dabei um Vorgänge außerhalb Kiels handelt und eine abschließende Bewertung Zurückhaltung erfordert, ist der Sachverhalt politisch sensibel. Die AfD steht in Teilen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, ihre Positionen sind mit demokratischen Grundwerten vielfach unvereinbar. Vor diesem Hintergrund entsteht ein problematisches Bild, das über den konkreten Einzelfall hinausweist.
Iran-Krieg, Energiepreisschock, beschleunigte Deindustrialisierung: Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise – und die Bundesregierung schaut zu.
WeiterlesenDas ist kein Aufruf zur Gewalt, sondern ein Weckruf von Peter Weber an seine Generation.
WeiterlesenEin neues Gutachten will die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren anfachen. Die Mainstreammedien springen auf den Zug auf. Die Experten der Studie werfen aber Fragen auf.
WeiterlesenIn keinem demokratischen Land gibt es einen ähnlichen Inlandsgeheimdienst wie in Deutschland, den Verfassungsschutz. Warum brauchen wir ihn dann in Deutschland?
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.