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Klartext zur Landtagswahl
Die WerteUnion 9-03-2026, 09:00 Politik, Wahlen, Persönlichkeiten

Prof. Dr. Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der WerteUnion für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, erklärt die parteipolitische Lage. Nicht wie er oder die Partei sich das gerne wünschen, sondern so wie sie ist.
Zwei Parteien teilen sich seit 15 Jahren wechselweise die Regierungsverantwortung, aber Sinnvolles hervorgebracht haben Sie nicht, dafür jede Menge zerstört. Das Land lebt von der Substanz, und der Abschwung vollzieht sich immer schneller. Jörg Meuthen analysiert, dass auch von den anderen Parteien nichts Wertvolleres – oftmals sogar noch schlechteres zu erwarten ist.
Sehen Sie sich das Video bis zum Schluss an und machen Sie an der Landtagswahl Ihr Kreuz bei der WerteUnion!
Der Münchener Rechtsanwalt Dr. Markus Rabe ist am 6. Januar zum neuen Präsidenten des Bundesschiedsgerichts gewählt worden. Neuer Vizepräsident ist der Rechtsanwalt Hans Müller. Für beide Volljuristen begann am 1. Januar offiziell ihre Amtszeit, heute konstituierte sich das Gericht.
WeiterlesenUrzí und seine Neufaschisten haben es geschafft!
Mit der heutigen zweiten Abstimmung im Senat ist die sogenannte Autonomiereform genehmigt. An diesem 13. Mai sind damit wichtige Grundsteine zum Schutz der deutschen und ladinischen Minderheit, für deren Festschreibung Magnago, Benedikter und viele andere in der SVP gekämpft haben, endgültig gelöscht bzw. aufgeweicht worden.
WeiterlesenFrankreich, Großbritannien und Polen planen ein Militärmanöver an der Nato-Ostflanke. Was das für den Ukraine-Krieg bedeutet, erörtert Günther Greindl, General a. D. des österreichischen Bundesheers.
WeiterlesenNoch 26 Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Nun sorgt ein führender Polizeigewerkschafter mit brisanten Aussagen für Aufsehen.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über den Start des Digitalen Euro.
WeiterlesenBaut euer Nachbar eine Garage ohne Genehmigung, steht das Bauamt am Gartentor. Verpfändet ein ganzes Land seinen wichtigsten Hafen an eine fremde Großmacht, feiert die Welt ihn drei Wochen später als Friedensstifter. In diesem Video schlagen wir die Akte auf, die genau diesen Unterschied erklärt – und die euch sonst keiner so zeigt.
WeiterlesenAnlässlich des heutigen Berichts der Landesregierung im Wirtschaftsausschuss zum Stand der Missunde III erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
"Die Missunde III ist längst mehr als ein verzögertes Infrastrukturprojekt. Sie steht exemplarisch für eine Planung, die zentrale Fragen nicht vorab klärt, sondern erst dann reagiert, wenn Probleme längst eingetreten sind.
Der Kriegsreporter Patrik Baab, hat in einem kürzlichen Interview, eine Warnung an alle BRD-Bürger, die in der Nähe der Clay-Kaserne Wiesbaden & Stuttgart Leben ausgesprochen!
WeiterlesenLaut aktuellen Umfragewerten hat die AfD Chancen, nach der Wahl in Sachsen-Anhalt eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen. Was würde das für das Bundesland bedeuten? Darum geht es in diesem Video, das das Wahlprogramm der Partei analysiert.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.