Ein Aufbruch der Bürger – für Recht, Wahrheit und Verantwortung.

Während Linke den Rechten vorwerfen, den CSD-Anschlag in Berlin zu instrumentalisieren, nutzt ihn die SPD, um für „sexuelle Identität“ im Grundgesetz zu werben.

Der Terroranschlag auf den Berliner CSD wirft erneut die Frage auf, wie wir vor radikalisierten Islamisten geschützt werden können. Wolfgang Büscher vom Kinderhilfswerk Die Arche analysiert das strukturelle Problem Desintegration. 

In diesem Video spricht Alex über die Problematik an den spanischen Außengrenzen.

Der Ost-Aufstand hat begonnen, Hunderttausende Sachsen sind auf den Barrikaden gegen Merz und die gesamte Bundesregierung!

Arzt Heinrich Habig hatte in der Corona-Zeit entschieden, seine Patienten zu schützen. Dafür wurde er zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt. Jetzt ist er wieder frei. 

Die Katastrophe hat sich mit Ansage angebahnt: Geheime Pläne der Bundesnetzagentur zeigen, dass sich Deutschland auf lang anhaltende Stromausfälle und Zwangsabschaltungen der Industrie vorbereiten muss. Was die AfD seit Jahren prophezeit hat, wird nun zur existentiellen Bedrohung für unser Land.

Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt

Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin wird in Deutschland über den Umgang mit islamistischen Gefährdern diskutiert. Wie groß ist diese Szene und warum bekommen die deutschen Sicherheitsbehörden sie nicht in den Griff? 

Amerika erzählt seine Geschichte als Triumph von Freiheit, Mut und Pioniergeist. Doch hinter diesem Mythos stehen geraubtes Land, gebrochene Verträge, vertriebene Völker und eine Expansion, bei der das Recht des Stärkeren zum politischen Prinzip wurde. Der Aufstieg der Vereinigten Staaten begann nicht mit einer Verfassung – er begann mit Enteignung, Gewalt und dem systematischen Verschwinden derer, die schon lange vor den Siedlern dort lebten.

Es hätte ein Befreiungsschlag werden sollen, geworden ist es ein Offenbarungseid. Bei der Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sollte Kanzler Friedrich Merz die Wogen glätten. 

Ein Gutachten kann Fragen beantworten – und zugleich neue aufwerfen. Michael Krater stimmt Volker Ludwig in den zentralen Punkten zu, doch bei Artikel 146 des Grundgesetzes beginnt für ihn die eigentliche Debatte: Was müssten die Deutschen konkret tun, um sich eine eigene Verfassung zu geben und staatliche Souveränität einzufordern? Seine Antwort ist unbequem – ohne öffentlichen Druck, klare Forderungen und den Willen zur Selbsthilfe wird sich nichts ändern.

Ein Staat verliert seine Legitimität nicht erst dann, wenn seine Fahnen fallen. Er verliert sie, wenn Parteien den Staat zur Beute machen, Recht durch Willkür ersetzen und den Bürger zum Untertanen eines Apparates degradieren, den niemand mehr kontrolliert. Axel Hädicke sieht im Gutachten von Volker Ludwig deshalb nur den Anfang einer viel größeren Aufarbeitung – einer Aufarbeitung, die bis 1871, zum Staatsumbruch von 1918 und zu den Grundlagen der heutigen Parteienherrschaft zurückführen muss.

Im Rahmen der Corona-Aufarbeitung hat Klaus Cichutek, ehemaliger Präsident des deutschen Paul-Ehrlich-Instituts, Stellung genommen. 

Bundeskanzler Merz hat eine Regierungsministerrochade angesichts auch eines Rücktritts des skandalbeschädigten Fraktionsvorsitzenden vorgenommen, und scheint auch hier wieder gegen das Grundgesetz, und nicht nur gegen den Geist desselben, sondern den Text zu verstoßen. Was steckt dahinter?

Exklusive NIUS-Recherchen zeigen, dass ausgerechnet die Verantwortlichen des staatlich geförderten „Violence Prevention Network" (VPN) selbst tief im linksradikalen Milieu verwurzelt sind.

Noch vor wenigen Monaten galten Forderungen nach Aberkennung der Staatsbürgerschaft als Beleg für ein angeblich verfassungsfeindliches Weltbild. Nun werden ähnliche Überlegungen auch von führenden CDU-Politikern öffentlich diskutiert.

Nur noch wenige Wochen bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und die Nervosität im politischen Berlin steigt spürbar. Am 6. September könnte die AfD erstmals in Deutschland eine Regierung anführen. 

Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.

Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?

In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.