Wärmepumpen-Schock: Wenn der Staat über Nacht den Stecker zieht

Ulrich Siegmund (AfD) im Interview: „Wir müssen hier liefern und handeln“

Stade: Sechs Tote und die entscheidenden Fragen bleiben weiterhin offen

Autoindustrie: Jedes dritte Werk wackelt
 

Bundesregierung beschließt neuen Schuldenhaushalt
Zigaretten sollen künftig elf Euro kosten
Antifa-Bündnis rechtfertigt Hetzjagd auf Journaliste.
Opec will den Markt mit Öl fluten
Und: Was heute der „Internationale Tag des Kusses“ bedeutet.

Staatliche Schlussredaktion: Wie Landesmedienanstalten Blogger kontrollieren

Die Hinterlassenschaften der Ära Merkel werden immer sichtbarer – und giftiger für die Meinungsfreiheit in Deutschland. Aktuelles Beispiel: Der Fall des Bloggers Ben Berndt (Ben ungeskriptet), dem die Landesmedienanstalt NRW wegen eines Interviews mit Björn Höcke Schwierigkeiten macht.
 

Geht es Ihnen genauso wie vielen anderen auch? Sie denken über Selbstverwaltung nach? Es gibt in Deutschland sehr viele kleine Gruppen, die behaupten, sie seien Selbstverwalter. Viele haben bemerkt, dass die BRD nicht das ist, was sie vorgibt zu sein. 

Freiheit endet nicht erst dort, wo das Wort verboten wird. Sie endet auch dort, wo Menschen lieber schweigen, weil der Preis für ihre Meinung zu hoch geworden ist.

Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.