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Wie die Politik bei K.o.-Tropfen VERSAGT
19-05-2026, 15:59
Weltweit haben solche Fälle Schlagzeilen gemacht: Opfer werden heimlich betäubt, und vergewaltigt. Viele Täter kommen lange damit durch.
Spätestens seit dem Pélicot-Prozess wird öffentlich darüber gesprochen, dass solche Taten oft nicht im Club passieren, sondern mitten im privaten Umfeld: in Beziehungen, zuhause oder sogar im Krankenhaus. Auch in Deutschland werden immer mehr Fälle bekannt.
Aber warum ist diese Form sexualisierter Gewalt so schwer nachweisbar und wo versagen Politik und Justiz? Welche rechtlichen Lücken gibt es? Und was müsste sich ändern, damit Betroffene besser geschützt und im Verdachtsfall nicht alleingelassen werden?
Am heutigen Donnerstag, 4. Juni 2026, findet in der Börse Coswig die 8. Sitzung des Kreistages Meißen statt; Beginn: 16.00 Uhr. Unter anderem stehen der Haushalt 2026 und Haushaltsstrukturkonzepte, die Verteilung der Mittel aus dem „Sachsenfonds“ sowie die „Richtlinie des Landkreises Meißen zur Gewährung von Zuweisungen für die kommunale Integrationsarbeit (RL Förderung kommunale Integrationsarbeit), Vorlagen-Nr.: 26/8/0302“ auf der Tagesordnung (TOP 10).
WeiterlesenRIFFIAN – Am 14. März 2026 beim 22. Bezirkstag des Schützenbezirks Burggrafenamt/Passeier blickte Bezirksmajor Hannes Holzner auf ein ereignisreiches Jahr 2025 zurück und sparte nicht mit scharfer Kritik an der aktuellen Landes- und Staatspolitik. Besonders das „Damoklesschwert“ des Ehrenamts und die Südtirol-Autonomie standen im Mittelpunkt der Ausführungen.
WeiterlesenWenn demokratische Parteien eine Oppositionspartei mit Mitteln bekämpfen, die das Grundgesetz schützen soll – und dabei genau jene Rechte aushöhlen, die sie zu verteidigen behaupten. Das Vorgehen der „staatstragenden“ politischen Parteien in Deutschland zeigen, wie man mit dem „Schutz der Demokratie“ die Grundlagen derselben zerstört.
WeiterlesenWenn wir jetzt nicht handeln, dann werden wir in ein paar Jahren nicht mehr darüber diskutieren, wie wir die Förde entwickeln – sondern darüber, was wir alles verloren haben.
WeiterlesenWarum entlarven die Rufe nach einem AfD-Verbot und die Rhetorik von der „akuten Gefahr für die Demokratie“ vor allem die tiefe Krise des politischen Establishments selbst? Eine Analyse darüber, wie die Debatte im „Demokratieforum“ zu einer Parade aus Arroganz, Doppelmoral und panischer Angst vor den eigenen Wählern wurde.
WeiterlesenWas wäre, wenn zentrale Fragen zur Staatsangehörigkeit, zur Souveränität Deutschlands und zur Legitimation staatlichen Handelns niemals ernsthaft öffentlich diskutiert würden? Was wäre, wenn Menschen, die diese Fragen stellen, nicht mit Argumenten widerlegt, sondern pauschal als „Reichsbürger“ diffamiert würden? Dr. Klaus Maurer geht den historischen und rechtlichen Grundlagen dieser Debatte nach und wirft unbequeme Fragen auf, die seit Jahrzehnten kontrovers diskutiert werden.
WeiterlesenDie Journalistin Krone-Schmalz, hat in einem kürzlichen Interview, alle Bürger in der BRD, vor einem Oreshnik-Angriff Russlands, auf die BRD gewarnt!
WeiterlesenZunächst erzwangen US-Politiker den Verkauf von tik-tok, angeblich weil dort anti-israelische Propaganda verbreitet wurde, und der chinesische Eigentümer das unterstützte. Aber dieser Kampf des US-Establishments gegen kritische Berichterstattung über vermutlichem Völkermord, Massaker, Vertreibungen und Angriffskriegen scheinen nicht zu fruchten. Langsam, ganz langsam, verändert sich die politische Landschaft in den USA. Schauen wir uns das genauer an und vergleichen wir es mit Entwicklungen in Deutschland.
WeiterlesenRede des SSW-Fraktionsvorsitzenden Mats Rosenbaum zu TOP 9: Resolution zur Beibehaltung des Berichtswesens über den Schutz und die Förderung nationaler Minderheiten an die Landesregierung und den Landtag Schleswig-Holstein-RV 24/2026
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Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.