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Ceuta: Migranten verstecken sich jetzt in den Bergen – vor dem Militär | NIUS Live
5-08-2026, 21:21
Wohin im September die Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Meck-Pomm gehen, dahin geht diese Regierung. Gewinnt die AfD, zerfällt MERZ und es gibt Neuwahlen
WeiterlesenDie Renten sind nicht mehr sicher – so hört und liest man es immer wieder. Betroffen seien besonders diejenigen, die in 30 oder 40 Jahren in Rente gehen. Aber: Wo liegt das Problem eigentlich genau? Und welche Lösungsmöglichkeiten werden diskutiert? Darum geht es in diesem Video.
Weiterlesen„Tor der Woche“ von Waldi Hartmann ist Angela Merkel, die sich als ehemalige Bundeskanzlerin ins politische Tagesgeschäft einmischt.
WeiterlesenWer nicht weiß, ob er oder sie plötzlich wieder mehrere hundert Euro im Monat zahlen muss, entscheidet sich im Zweifel gegen diese Ausbildung. Ausbildungskapazitäten bleiben dann ungenutzt – und wir verschärfen den Fachkräftemangel sehenden Auges.
Christian Dirschauer zu TOP 16 - Schulgeldfreiheit und Finanzierungssystematik in den Gesundheitsfachberufen zukunftsfest gestalten (Drs. 20/4207)
Unser Beitrag über den „Thüringer Knoten“ hat eine lebhafte Diskussion ausgelöst. Unter den Zuschriften mit sehr unterschiedlichen Bewertungen erreichte uns auch eine Reaktion der AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Christina Baum. Sie zieht aus der politischen Lage in Thüringen eine klare Konsequenz: Nicht Koalitionsarithmetik und Brandmauern dürften am Ende darüber entscheiden, wer regiert, sondern der Wille der Wähler.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über die neuesten gesetzlichen Entwicklungen.
WeiterlesenZu den heutigen bundesweiten Protesten der Apotheken erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Die flächendeckende Versorgung mit Medikamenten ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Immer weniger Standorte müssen immer mehr Menschen versorgen. Das kann auf Dauer nicht funktionieren - vor allem nicht im ländlichen Raum.
In der mitteldeutschen Stadt Plauen, findet gerade ein Massenprotest gegen Friedrich Merz statt!
WeiterlesenAm 6. September wird in Sachsen-Anhalt gewählt. CDU-Ministerpräsident Sven Schulze wählt jetzt einen überraschenden Kurs.
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Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.