Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Janis Ehling und Ulrich Schneider: "So ARM macht uns der SOZIALRAUB der Regierung!"
11-08-2026, 07:59
Sozialer Erdrutsch in Deutschland? Die Linke rechnet mit der Bundesregierung ab.
Kürzungen beim Wohngeld, Pflegegeld und Kinderzuschlag: Die Bundesregierung plant einen beispiellosen Angriff auf den Sozialstaat. Auf der Pressekonferenz der Linken wird deutlich: Hier werden nicht Reformen umgesetzt, sondern systematisch Armut produziert.
Ähnliche Nachrichten
Die stationären Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze sind bei der Feststellung unerlaubter Einreisender nicht effektiver als die zuvor jahrelang angewandte Ermittlungsarbeit im Hinterland. Das geht aus aktuellen Antworten der Bundesregierung auf parlamentarische Fragen des SSW-Bundestagsabgeordneten Stefan Seidler hervor.
WeiterlesenMit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung für Sachsen-Anhalt zu übernehmen. Sicherheit ist kein privates Luxusgut, sondern die vornehmste Kernaufgabe eines funktionierenden Staates.
Weiterlesen„Das werdet ihr aushalten müssen": Deutschland zahlt für die Ukraine, während den eigenen Bürgern das Letzte genommen wird?
WeiterlesenDer neue ZDF-Film „Was haben wir gelacht“ rechnet mit der vermeintlich sexistischen Unterhaltungsbranche der 90er-Jahre ab. Vor allem Harald Schmidt und Thomas Gottschalk werden als Übeltäter ausgemacht.
WeiterlesenDer 6. September könnte zum Schicksalstag für Sachsen-Anhalt und die Bundesregierung werden.
WeiterlesenBOZEN – Der Südtiroler Schützenbund ruft alle Tirolerinnen und Tiroler dazu auf, am 19. März die Tiroler Landesfahne zu hissen und des heiligen Josef, des Landespatrons Tirols, zu gedenken. Gleichzeitig wird am Josefitag der Vatertag gefeiert – ein Ausdruck der Wertschätzung für die traditionelle Familie.
Weiterlesen«Schockierend, aber nicht überraschend»: Regisseur Uwe Boll über das Berlin-Attentat, Migranten-Gewalt und die Schatzkammer der Literatur
WeiterlesenKrise im Ausländeramt: Innenansichten einer Behörde und gesellschaftliche Realitäten
Ein „wirtschaftlicher Totalschaden“ steht Deutschland bevor, sollte es nicht zu einer 180-Grad-Wende in der Energiepolitik kommen, erklärt Andrea Thoma-Böck im Gespräch mit Max Mannhart.
Weiterlesen
Tag cloud
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Durch wessen Augen sieht Deutschland die Welt – und wer bestimmt, was als deutsches Interesse gilt? Sieben Parteien, eine Frage – und sieben sehr unterschiedliche Vorstellungen davon, was deutsche Souveränität heute überhaupt bedeutet. Der Vergleich zeigt: Gestritten wird längst nicht nur darüber, wie selbständig Deutschland ist. Umstritten ist bereits, wer im entscheidenden Augenblick das letzte Wort haben soll – Berlin, Brüssel oder das Bündnis.
Am 6. September könnte Sachsen-Anhalt zum politischen Testfall für die Bundesrepublik werden. Die AfD liegt in den Umfragen bei über 40 Prozent, und die Möglichkeit einer von ihr geführten Landesregierung ist längst nicht mehr theoretisch. Doch während die Wähler noch nicht abgestimmt haben, bereiten sich Berlin und andere Länder bereits auf genau diesen Fall vor: Wie gehen staatliche Institutionen mit einer demokratisch legitimierten Landesregierung um, der sie politisch und sicherheitspolitisch womöglich nicht zu vertrauen bereit sind?
In Thüringen geht es längst nicht mehr nur um Mario Voigts Doktortitel oder um den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Björn Höcke. Der Konflikt berührt eine grundsätzlichere Frage: Wer bestimmt in einer parlamentarischen Demokratie, welche Mehrheiten politisch zulässig sind – die Wähler oder die Parteizentralen? Im Zentrum stehen vier Akteure, vier Interessen und eine Parteienordnung, die zunehmend mit ihren eigenen Abgrenzungsregeln in Konflikt gerät.