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Nicole Hess ist fassungslos über das GKV-Gesetz der Regierung! - AfD-Fraktion im Bundestag
10-07-2026, 21:41
"Das ist keine Reform, sondern eine Einladung zum Rückzug": Abgeordnete fassungslos über GKV-Gesetz
Während die Regierung das neue GKV-Gesetz auf den Weg bringt, prangert Abgeordnete Nicole Hess das Vorhaben als scheinheiligen Aderlass an. Sie wirft den Koalitionsparteien vor, die Briefe ihrer eigenen Wähler zu ignorieren und das System mit voller Geschwindigkeit gegen die Wand zu fahren. Besonders brisant: Die Reform treffe die Schwächsten und gefährde die flächendeckende Versorgung, da sie Ärzte und Therapeuten zum Ausstieg motiviere.
Wenn zentrale Planung tatsächlich überlegen wäre, müsste ausgerechnet eine hochentwickelte KI ihr größter Befürworter sein. Sie könnte mehr Daten auswerten, Zusammenhänge schneller erkennen und Entscheidungen präziser berechnen als jeder Mensch. Doch vielleicht führt gerade maximale Rechenleistung zu der gegenteiligen Erkenntnis: Nicht möglichst viele Entscheidungen zu zentralisieren, sondern möglichst viele Menschen in die Lage zu versetzen, selbst bessere Entscheidungen zu treffen.
WeiterlesenDie CDU fliegt in Mecklenburg-Vorpommern erstmals aus einem deutschen Landtag – Friedrich Merz wird vorgeworfen, diese Entwicklung befeuert zu haben. Dennoch trat der Kanzler voreilig vor die Kameras – und kassierte prompt die Rechnung: Der Niedergang der CDU ist in vollem Gange.
WeiterlesenAnlässlich der Bildung einer neuen Regierung in Dänemark unter erneuter Führung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erklärt die SSW-Landesvorsitzende Sybilla Nitsch:
„Der SSW begrüßt, dass es nach mehr als zwei Monaten gelungen ist, eine neue Regierung in Dänemark zu bilden. Gerade in unruhigen Zeiten ist es wichtig, dass Dänemark eine handlungsfähige, proeuropäische Regierung bekommt, die die enge Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein und Deutschland fortsetzt.
Zurück vom POLARKREIS, warten auf FRIEDRICH MERZ zu Hause schon schlechte Nachrichten.
WeiterlesenHaben Sie schon mal in den Himmel geschaut und bemerkt, dass die weißen Streifen hinter den Flugzeugen nicht mehr verschwinden, sondern sich langsam zu einem dichten, milchigen Schleier ausbreiten? Was, wenn das nicht nur Wasserdampf ist, sondern ein geheimes globales Experiment an unserer Atmosphäre?
WeiterlesenStade: Sechs Tote und die entscheidenden Fragen bleiben weiterhin offen
WeiterlesenUm 18 Uhr wird TINO CHRUPALLA (AfD) im ARD interviewt. Etwas später ab 19.10 Uhr kommt ALICE WEIDEL im ZDF und bildet den Abschluss der traditionellen SOMMER-INTERVIEWS.
WeiterlesenWegen eines Vorwurfs zu „ethnischen Säuberungen“ erstattete die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Anzeige gegen CDU-Kanzler Merz. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner erklärt die Hintergründe.
WeiterlesenIn diesem Video spricht Alex über den Start des Digitalen Euro.
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Braucht Deutschland eine nationale Befreiungsbewegung? Teil 6 untersucht die These, die Bundesrepublik sei bis heute nicht vollständig souverän, und stellt die „Bürgerbewegung für Recht und Freiheit e. V.“ Im Mittelpunkt stehen die Nachkriegsordnung, das Grundgesetz und die Frage, ob sich aus den angeführten völkerrechtlichen Argumenten ein anerkannter Status bei den Vereinten Nationen ableiten lässt.
Was ist eine nationale Befreiungsbewegung, und wer entscheidet über ihre Legitimität? Im Nahostkonflikt berufen sich sowohl der Zionismus als auch die PLO auf das Recht auf Selbstbestimmung. Teil 5 untersucht, wie unterschiedlich Befreiungsansprüche begründet werden und welche Rolle dabei politische Interessen und internationale Anerkennung spielen.
Von Südafrika und Namibia über die Westsahara bis nach Vietnam und Nicaragua: Befreiungsbewegungen kämpften gegen Kolonialherrschaft, Apartheid und politische Unterdrückung. Teil 4 zeigt, wie unterschiedlich ihre Ziele, Strategien und internationale Anerkennung waren – und warum ihr Status bis heute umstritten sein kann.