Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Nicole Hess ist fassungslos über das GKV-Gesetz der Regierung! - AfD-Fraktion im Bundestag
10-07-2026, 21:41
"Das ist keine Reform, sondern eine Einladung zum Rückzug": Abgeordnete fassungslos über GKV-Gesetz
Während die Regierung das neue GKV-Gesetz auf den Weg bringt, prangert Abgeordnete Nicole Hess das Vorhaben als scheinheiligen Aderlass an. Sie wirft den Koalitionsparteien vor, die Briefe ihrer eigenen Wähler zu ignorieren und das System mit voller Geschwindigkeit gegen die Wand zu fahren. Besonders brisant: Die Reform treffe die Schwächsten und gefährde die flächendeckende Versorgung, da sie Ärzte und Therapeuten zum Ausstieg motiviere.
Ähnliche Nachrichten
Ungarns neuer Regierungschef Péter Magyar lässt in Politik, Justiz und Medien keinen Stein auf dem anderen. Der Journalist Boris Kálnoky analysiert den neuen Kurs und den aufkeimenden Widerstand dagegen.
WeiterlesenIn dieser Folge macht Heiko einen Schritt zurück von der alltäglichen politischen Hektik und spricht über die spirituelle Dimension unseres Widerstands.
WeiterlesenWir analysieren, warum Linke und Grüne bei jungen Wählern erfolgreicher sind als die AfD, welche Rolle gesellschaftliche Entwicklungen, Migration, Jugendkultur Partei und Vorfeldstrukturen dabei spielen und welche Schlussfolgerungen das rechte Lager daraus für die Zukunft der eigenen Bewegung ziehen kann.
WeiterlesenBOZEN – Seit Montag, dem 26. Jänner 2026, hängen in ganz Südtirol an zahlreichen Bushaltestellen Plakate mit der Aufschrift „Grüß Gott in Tirol“. Die Aktion wird vom Südtiroler Schützenbund (SSB) gemeinsam mit dem Südtiroler Heimatbund (SHB) durchgeführt und richtet sich bewusst an Gäste aus aller Welt.
WeiterlesenBOZEN – Am Dienstag, den 17. März 2026, fand in der Herz-Jesu-Kirche in Bozen die Beerdigung von Eucharistiner Pater Dr. Dr. Walter Marzari SSS statt. Den feierlichen Trauergottesdienst zelebrierte Diözesanbischof Ivo Muser gemeinsam mit Generalvikar Eugen Runggaldier und weiteren Geistlichen.
WeiterlesenSicherheitsmitarbeiter brutal attackiert und aus fahrendem Zug gestoßen – sein Leben hängt am seidenen Faden. Der Aggressor? Frei gelassen! Begründung des Richters: "Er konnte nicht wissen, dass die Tür aufgeht."
WeiterlesenInterview mit Heinz Wallner, Landratskandidat der Bayernpartei im Landkreis Traunstein Heinz Wallner ist Unternehmer, Elektromeister, Fischwirt – und seit über 30 Jahren in der Kommunalpolitik...
WeiterlesenMaßnahmen statt Ausreden!
TRAMIN – „Das Südtiroler Ehrenamt unterscheidet sich von den Realitäten im italienischen Staatsgebiet und ist ein wesentlicher Teil der Kultur in Südtirol. Die Einrichtung des gesamtstaatlichen Registers RUNTS hat zahlreiche Südtiroler Vereine vor unüberwindliche bürokratische Probleme gestellt. Viele Vereine haben Probleme, ihre Tätigkeit fortzuführen, weil die Bürokratie und Zettelwirtschaft in keinem ordentlichen Verhältnis mehr stehen,“ schreibt Bezirksmajor Peter Frank in einer Presseaussendung.
WeiterlesenDiese Woche bei Bolz und Mannhart: Hape Kerkeling soll als Experte bei der thüringischen Landtagsdebatte über AfD-Verbot sprechen...
Weiterlesen
Tag cloud
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Geht es Ihnen genauso wie vielen anderen auch? Sie denken über Selbstverwaltung nach? Es gibt in Deutschland sehr viele kleine Gruppen, die behaupten, sie seien Selbstverwalter. Viele haben bemerkt, dass die BRD nicht das ist, was sie vorgibt zu sein.
Freiheit endet nicht erst dort, wo das Wort verboten wird. Sie endet auch dort, wo Menschen lieber schweigen, weil der Preis für ihre Meinung zu hoch geworden ist.
Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.