Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Letztes ZDF-Sommerinterview: Steinmeier bricht mit der Neutralität | NIUS Live
14-07-2026, 18:24
Im ZDF-Sommerinterview lässt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier keinen Zweifel: Wer aus Frust über die etablierten Parteien AfD wählt, gefährde nach seiner Lesart die Demokratie selbst. Bei NIUS Live nehmen wir die brisantesten Aussagen des Staatsoberhaupts auseinander.
Steinmeier spricht über die bevorstehenden Landtagswahlen im Herbst, stuft AfD-Wähler pauschal als Gegner des demokratischen Systems ein und erklärt, warum er die Überparteilichkeit seines Amtes nicht mehr für zeitgemäß hält. Dazu blicken wir zurück auf seine Rede vom 9. November, in der er von „Verfassungsfeinden" sprach, die von Wahlen ausgeschlossen werden könnten.
Außerdem Thema: die Kostenexplosion bei der Sanierung von Schloss Bellevue. Über eine Milliarde Euro werden am Ende fällig sein. Der Bundespräsident selbst sieht darin kein Problem.
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Kolumnist Gunnar Schupelius, NIUS-Reporter Julius Böhm und STATEMENT-Chefredakteurin Birgit Kelle mit Moderator Alex Purrucker über das Thema.
Ähnliche Nachrichten
Diese skurrile True-Crime-Betrüger-Story ist so wild, die möchtest Du nicht verpassen. Kopfschütteln garantiert. Schmunzeln auch.
WeiterlesenDer „Ein Prozent“-Solidaritätsfonds versteht sich als verlässliches Schutzschild für Patrioten, die aufgrund ihrer Arbeit unter Druck geraten. Deswegen unterstützen wir den ehemaligen Aktivisten und heutigen Journalisten Philipp Huemer mit 2.000 Euro bei den Folgen eines Medienrechtsverfahrens gegen eine „Rechtsextremismus-Expertin“.
WeiterlesenBayern sitzt auf prall gefüllten Kassen, aber viele Bürger und kleine Firmen kämpfen ums Überleben. Zeit für mutige Politik: Teil-Schuldenerlass für alle, die ehrlich arbeiten, aber unter Krediten ersticken.
Und: Wer sparsam war, wird endlich belohnt statt ignoriert. Gerecht, clever, wirtschaftlich sinnvoll. Bayern kann’s, wenn es unabhängig ist und der Wille da ist. Ein Ziel der Freien Bayern.
Zur geplanten Umgestaltung der Immelmannstraße in Holtenau erklärt Ratsmitglied Marvin Schmidt, Sprecher des Stadtteils Holtenau der SSW-Ratsfraktion Kiel:
„Die geplante Umgestaltung der Immelmannstraße zur Einbahnstraße sorgt in Holtenau für massiven Unmut – und das völlig zu Recht. Seit 2021 arbeitet die Verwaltung an einer verkehrlichen Veränderung, ohne die Bürger*innen vor Ort einzubeziehen und ohne die Selbstverwaltung frühzeitig zu informieren. Besonders skandalös ist, dass die Politik erst sehr spät von den konkreten Planungen erfahren hat. Dabei gibt es weder eine belegte Unfallhäufung noch erkennbare Konflikte zwischen Rad- und Kfz-Verkehr. Dennoch wird seit Jahren mit erheblichem Aufwand an einer Lösung gearbeitet, obwohl es im Stadtteil deutlich gefährlichere Verkehrsschwerpunkte gibt. Das ist nichts anderes als eine Verschwendung von Zeit, Geld und personellen Ressourcen.
Bei Markus Lanz sprach unser Parteivorsitzender Fabio De Masi über Merz Realitätsverlust und das DFB-Trikot.
WeiterlesenThemen in diesem Video:
Deutschland im Rüstungsfieber: Merz holt sich Tomahawks gegen Russland.
Ankara: Nato erklärt Russland den Krieg...
Die europäische Rechte befindet sich im Aufwind – und im Wandel. Während rechte metapolitische Projekte lange fast ausschließlich national gedacht wurden, wächst seit einigen Jahren eine neue Form der Zusammenarbeit über Grenzen hinweg. Genau an diesem Punkt setzt das Projekt Voxeuropa Herald an – und erhält deshalb eine Förderung in Höhe von 2.000 Euro durch „Ein Prozent“.
WeiterlesenIm Jahr 2024 sind in der Stadt Bremen 30 Menschen an den Folgen von Drogenkonsum gestorben – so viele wie seit Jahren nicht mehr. Das geht aus einer aktuellen Senatsantwort auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft (Drs. 21/1496, siehe Anlage) hervor. Gleichzeitig bestätigen die Antworten eine zunehmende Professionalisierung des Drogenhandels, etwa durch sogenannte „Koks-Taxis“, die Betäubungsmittel wie ein Lieferdienst direkt an die Konsumenten in Bremen bringen.
WeiterlesenIn diesem Gespräch mit Silke Fischer reflektiert der Daniele Ganser über seine Entwicklung vom akademischen Sicherheitsberater zum exponierten Friedensforscher, wobei er die enorme Macht der Worte und das Bild des friedfertigen Ritters als zentrale Leitmotive seiner Arbeit hervorhebt.
Weiterlesen
Tag cloud
Werden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Geht es Ihnen genauso wie vielen anderen auch? Sie denken über Selbstverwaltung nach? Es gibt in Deutschland sehr viele kleine Gruppen, die behaupten, sie seien Selbstverwalter. Viele haben bemerkt, dass die BRD nicht das ist, was sie vorgibt zu sein.
Freiheit endet nicht erst dort, wo das Wort verboten wird. Sie endet auch dort, wo Menschen lieber schweigen, weil der Preis für ihre Meinung zu hoch geworden ist.
Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.