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Millionäre fliehen aus Berlin und mit ihnen Steuereinnahmen - Das ist die neue Berliner Politik
19-07-2026, 18:04
In New York fliehen die Millionäre – eine aktuelle Studie zeigt, dass die Steuerpolitik der linken Stadtregierung zu massiven Abwanderungen einkommensstarker Bürger führt. Allein durch den Rückgang besonders wohlhabender Steuerzahler entgehen der Stadt und dem Bundesstaat jährlich Milliarden an Einnahmen. Experten warnen: Wer die Reichen zu stark belastet, riskiert Investitionen, Arbeitsplätze und Innovationen.
Die Debatte in New York kann auch als Warnung für Berlin verstanden werden, wo ähnliche politische Entscheidungen drohen, den Standort Deutschland zu gefährden. Mit einer kommunistischen Bürgermeisterin wie Elif Eralp könnte es nach den Worten des Historikers Klaus-Rüdiger Mai ziemlich dunkel werden in der deutschen Hauptstadt.
Nach der Wahlniederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán fällt der Tenor der bundesdeutschen Leitmedien wenig überraschend aus. Doch wenigstens ein Aspekt ist spannend – nämlich die Behauptung, mit Orbán hätten die AfD und auch die „Neue Rechte“, das sogenannte Vorfeld also, eines ihrer Vorbilder „verloren“. Und mehr noch: Die Schlappe Orbáns beziehungsweise das „Warum“ dieser krachenden Niederlage sollen vorzeichnen, wie es auch der AfD bald ergehen könne. Ob da was dran ist?
WeiterlesenIngeborg Bachmann stellte 1959 fest, dass die Wahrheit dem Menschen zumutbar sei. Heute scheint genau das Gegenteil der Fall zu sein. Der kollektive Westen, seine Politiker und vor allem seine Medien verweigern der Bevölkerung systematisch die Wahrheit – und zwar nicht nur in Einzelfragen, sondern in den großen geopolitischen Zusammenhängen unserer Zeit.
WeiterlesenINZING/FLAURLING – Am Freitag, den 8. Mai, und Samstag, den 9. Mai 2026, fand im Viertel Tirol Mitte das 35. Gesamt-Tiroler Landesjungschützenschießen statt. Austragungsorte waren die Schießstände der Schützenkompanien Inzing und Flaurling. Insgesamt 337 Jungschützen und Jungmarketenderinnen aus allen Landesteilen Tirols reisten mit ihren Betreuern an, um sich im sportlichen Wettkampf zu messen.
WeiterlesenMassive Kritik an Stellenaufwuchs im Landratsamt: Gansel warnt vor finanzieller Überlastung durch verfehlte Migrationspolitik
WeiterlesenSoll Deutschland seine Beteiligung an internationalen Konflikten im Interesse der NATO beenden und sich stattdessen vorrangig auf Diplomatie, militärische Zurückhaltung und die Verteidigung der eigenen nationalen Interessen konzentrieren?
WeiterlesenZur Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichtes im Streit um die Kosten der Altlastensanierung am Wikingeck in Schleswig erklärt der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler:
"Gerichte entscheiden über Rechtsfragen, aber politische Verantwortung verschwindet dadurch nicht. Dass der Bund sich hier auf diese Weise aus der Verantwortung stiehlt, ist unerhört. Klar ist auch: Dieses Geld wird dem Kreis jetzt an anderer Stelle fehlen, mit absehbaren Folgen für die Region. Wer Kommunen strukturell unterfinanziert und sie bei akuten Problemen allein lässt, darf sich nicht wundern, wenn das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates schwindet. Für mich ist klar: So darf man mit Kommunen nicht umgehen."
In der neuen Folge spreche ich mit Karin Kneissl über die Achillesferse des Welthandels und die dramatische Eskalation im Nahen Osten.
Welche geopolitischen und wirtschaftlichen Verschiebungen sich derzeit abzeichnen – und warum sie weit über die aktuellen Konflikte hinausreichen.
Weiterlesen„Statt auf starre Grenzwerte bei Fläche und Einwohnerzahl zu setzen, sollten wir die Sonntagsöffnung personalloser Märkte dort ermöglichen, wo sie dem tatsächlichen Bedarf der Menschen vor Ort entspricht.“
Weiterlesen„Nie wieder Krieg“ war gestern. Heute müssen wir kriegstüchtig sein. Mit der „Zeitenwende“ haben Deutschland und EU auch ihre Diplomatie verloren.
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Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.