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Der Wahlerfolg von Stefan Hartung (Freie Sachsen) in Aue-Bad Schlema zeigt neue strategische Möglichkeiten – auch für die AfD – auf, wirft aber zugleich die Frage auf, ob er sein Amt im Falle eines Wahlsiegs überhaupt antreten dürfte. Kritiker befürchten bereits einen weiteren undemokratischen Taschenspielertrick.
In Sachsen bahnt sich etwas an, das bundesweit für Aufsehen sorgen könnte. Der erste rechte Oberbürgermeister könnte nicht von der AfD kommen – und dürfte sein Amt selbst im Falle eines Wahlsiegs womöglich gar nicht antreten. Darauf deuten zumindest Signale aus Landesregierung und Medien hin.
In Aue-Bad Schlema hat Stefan Hartung, Kandidat der Regionalpartei Freie Sachsen, den ersten Wahlgang gewonnen. Wir erklären, warum die Chancen Hartungs im Erzgebirge gut stehen und welche langjährige Graswurzelarbeit diesem Erfolg vorausging. Interessant ist dabei auch die schwierige Rolle der sächsischen AfD.
Der Fall zeigt, was derzeit politisch möglich ist – und dass es strategische Optionen jenseits von Alleinregierung oder CDU-Koalitionen gibt.
Dazu passend – ein Text des Publizisten Benedikt Kaiser.
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„Die steigenden Preise der letzten Jahre haben viele Haushalte an ihre Grenzen gebracht. Besonders frische Lebensmittel wie Obst, Gemüse und andere gesunde Produkte sind in den letzten Jahren deutlich teurer geworden.
Rund 5.000 Ärzte wurden einer Schätzung zufolge während der Corona-Zeit – und teils bis heute – in Deutschland juristisch verfolgt – wegen „Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse“, etwa zur Maskenbefreiung. Ein Blick in die Urteile zeigt, dass die Gerichte sich dabei regelmäßig auf NS-Rechtsprechung aus dem Jahr 1940 stützen.
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