Alle Artikel

Darüber spricht Deutschland heute...

Während Linke den Rechten vorwerfen, den CSD-Anschlag in Berlin zu instrumentalisieren, nutzt ihn die SPD, um für „sexuelle Identität“ im Grundgesetz zu werben.

Der Terroranschlag auf den Berliner CSD wirft erneut die Frage auf, wie wir vor radikalisierten Islamisten geschützt werden können. Wolfgang Büscher vom Kinderhilfswerk Die Arche analysiert das strukturelle Problem Desintegration. 

In diesem Video spricht Alex über die Problematik an den spanischen Außengrenzen.

Der Ost-Aufstand hat begonnen, Hunderttausende Sachsen sind auf den Barrikaden gegen Merz und die gesamte Bundesregierung!

Arzt Heinrich Habig hatte in der Corona-Zeit entschieden, seine Patienten zu schützen. Dafür wurde er zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt. Jetzt ist er wieder frei. 

Sieben Parteien, eine Verfassungsfrage – und sehr unterschiedliche Antworten darauf, was Volkssouveränität praktisch bedeutet. Deutschland lebt seit fast acht Jahrzehnten mit dem Grundgesetz, das die Funktion einer Verfassung übernommen hat, obwohl das deutsche Volk darüber nie in einer gesamtdeutschen Abstimmung entschieden hat. Dahinter steht eine Frage, die weit über juristische Begriffe hinausgeht: Wer entscheidet am Ende, was als Wille des Volkes gilt – das Volk selbst oder die Institutionen, die in seinem Namen handeln?

Die Katastrophe hat sich mit Ansage angebahnt: Geheime Pläne der Bundesnetzagentur zeigen, dass sich Deutschland auf lang anhaltende Stromausfälle und Zwangsabschaltungen der Industrie vorbereiten muss. Was die AfD seit Jahren prophezeit hat, wird nun zur existentiellen Bedrohung für unser Land.

Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt

Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin wird in Deutschland über den Umgang mit islamistischen Gefährdern diskutiert. Wie groß ist diese Szene und warum bekommen die deutschen Sicherheitsbehörden sie nicht in den Griff? 

Amerika erzählt seine Geschichte als Triumph von Freiheit, Mut und Pioniergeist. Doch hinter diesem Mythos stehen geraubtes Land, gebrochene Verträge, vertriebene Völker und eine Expansion, bei der das Recht des Stärkeren zum politischen Prinzip wurde. Der Aufstieg der Vereinigten Staaten begann nicht mit einer Verfassung – er begann mit Enteignung, Gewalt und dem systematischen Verschwinden derer, die schon lange vor den Siedlern dort lebten.

Es hätte ein Befreiungsschlag werden sollen, geworden ist es ein Offenbarungseid. Bei der Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sollte Kanzler Friedrich Merz die Wogen glätten. 

Ein Gutachten kann Fragen beantworten – und zugleich neue aufwerfen. Michael Krater stimmt Volker Ludwig in den zentralen Punkten zu, doch bei Artikel 146 des Grundgesetzes beginnt für ihn die eigentliche Debatte: Was müssten die Deutschen konkret tun, um sich eine eigene Verfassung zu geben und staatliche Souveränität einzufordern? Seine Antwort ist unbequem – ohne öffentlichen Druck, klare Forderungen und den Willen zur Selbsthilfe wird sich nichts ändern.

Ein Staat verliert seine Legitimität nicht erst dann, wenn seine Fahnen fallen. Er verliert sie, wenn Parteien den Staat zur Beute machen, Recht durch Willkür ersetzen und den Bürger zum Untertanen eines Apparates degradieren, den niemand mehr kontrolliert. Axel Hädicke sieht im Gutachten von Volker Ludwig deshalb nur den Anfang einer viel größeren Aufarbeitung – einer Aufarbeitung, die bis 1871, zum Staatsumbruch von 1918 und zu den Grundlagen der heutigen Parteienherrschaft zurückführen muss.

Im Rahmen der Corona-Aufarbeitung hat Klaus Cichutek, ehemaliger Präsident des deutschen Paul-Ehrlich-Instituts, Stellung genommen. 

Bundeskanzler Merz hat eine Regierungsministerrochade angesichts auch eines Rücktritts des skandalbeschädigten Fraktionsvorsitzenden vorgenommen, und scheint auch hier wieder gegen das Grundgesetz, und nicht nur gegen den Geist desselben, sondern den Text zu verstoßen. Was steckt dahinter?

Exklusive NIUS-Recherchen zeigen, dass ausgerechnet die Verantwortlichen des staatlich geförderten „Violence Prevention Network" (VPN) selbst tief im linksradikalen Milieu verwurzelt sind.

Der Kampf gegen Extremismus ist eine der wichtigsten Aufgaben des demokratischen Staates. Doch jeder Kampf gegen einen Gegner verändert auch denjenigen, der ihn führt.

Der Fall der NPD zeigte, wie kompliziert diese Grenze sein kann: Verfassungsschutzbehörden waren mit Informanten in einer Partei präsent, die sie später verbieten lassen wollten. Heute steht Deutschland erneut vor einer Grundfrage: Schützt der Staat die Demokratie – oder kann die Logik des Schutzes selbst politische Wirkungen erzeugen?

Das Volk darf laut Grundgesetz eine neue Verfassung beschließen. Darüber redet kaum jemand. Über den Bundeszwang gegen eine noch gar nicht existierende AfD-Landesregierung dagegen schon. Zwei Artikel, ein Grundgesetz und eine unbequeme Frage: Welche Macht ist in Deutschland politisch eigentlich erwünscht, die des Souveräns oder die des Staates?

Das Erstarken der AfD wird gewöhnlich mit Migration, wirtschaftlicher Unsicherheit und wachsendem Misstrauen gegenüber der Politik erklärt. Die Erfolge der Linken wiederum mit sozialem Protest. All das spielt eine Rolle. Doch hinter der Verschiebung der deutschen Parteienlandschaft liegt noch ein anderer Konflikt – und der ist älter als die aktuellen Krisen.