Auf unserer Website gibt es keine eigenen Cookies und keine Web-Analyse.
Die Staatslüge für Anfänger
26-11-2022, 11:44
Baut euer Nachbar eine Garage ohne Genehmigung, steht das Bauamt am Gartentor. Verpfändet ein ganzes Land seinen wichtigsten Hafen an eine fremde Großmacht, feiert die Welt ihn drei Wochen später als Friedensstifter. In diesem Video schlagen wir die Akte auf, die genau diesen Unterschied erklärt – und die euch sonst keiner so zeigt.
WeiterlesenDeutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz spricht von einer erfolgreichen Migrationspolitik. Die Berliner AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker hält dagegen und kritisiert die hohen Kosten sowie die Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen.
Weiterlesen💥 Joachim Pfützenreuter 💥 Erfahrungen eines Zeitzeugen in der DDR – und was wir daraus lernen können!
WeiterlesenDas UKSH ist das medizinische Rückgrat unseres Landes – wir sichern seine Zukunft! Mit dem ‚Zukunftspakt II‘ übernehmen wir die Verantwortung für unseren Maximalversorger. Für den SSW steht fest: Wer A sagt, muss auch B sagen und die Modernisierung konsequent zu Ende führen. Es ist eine Investition in die Sicherheit und die Lebensqualität der Menschen in Schleswig-Holstein.
Christian Dirschauer zu TOP 3 + 27 – Nachtragshaushaltsgesetz 2026, Zukunftspakt II (UKSH) (Drs. 20/4211; 20/4221; 20/4201)
Zur Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichtes im Streit um die Kosten der Altlastensanierung am Wikingeck in Schleswig erklärt der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler:
"Gerichte entscheiden über Rechtsfragen, aber politische Verantwortung verschwindet dadurch nicht. Dass der Bund sich hier auf diese Weise aus der Verantwortung stiehlt, ist unerhört. Klar ist auch: Dieses Geld wird dem Kreis jetzt an anderer Stelle fehlen, mit absehbaren Folgen für die Region. Wer Kommunen strukturell unterfinanziert und sie bei akuten Problemen allein lässt, darf sich nicht wundern, wenn das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates schwindet. Für mich ist klar: So darf man mit Kommunen nicht umgehen."
„Wehrdienst machen, Frieden sichern.“ Mit diesem Slogan versucht die Bundeswehr derzeit, junge Leute anzuwerben. Noch ist es freiwillig, doch viele protestieren schon jetzt dagegen. Kritik gibt es insbesondere an der Rekrutierung Minderjähriger.
WeiterlesenStaatliche Schlussredaktion: Wie Landesmedienanstalten Blogger kontrollieren
Die Hinterlassenschaften der Ära Merkel werden immer sichtbarer – und giftiger für die Meinungsfreiheit in Deutschland. Aktuelles Beispiel: Der Fall des Bloggers Ben Berndt (Ben ungeskriptet), dem die Landesmedienanstalt NRW wegen eines Interviews mit Björn Höcke Schwierigkeiten macht.
In einem bewegenden und ehrlichen Gespräch zwischen Michael Lüders und der Berliner Haushaltshelferin Simone Braatz-Galbi wird deutlich, woran unser Land krankt: Die etablierte Politik hat jeglichen Bezug zur Lebensrealität der arbeitenden Menschen verloren. Während Milliarden in die Rüstung fließen, reicht das Geld bei den „kleinen Leuten“ kaum noch für Lebensmittel.
WeiterlesenWir haben die Geldflüsse untersucht und im oberösterreichischen Zentrum Castell Aurora aufgezeigt, wie über die Bundesrepublik finanzielle Mittel unter anderem nach Österreich gelangen – zumeist zum „Organisationsaufbau“.
WeiterlesenWerden Sie Teil unserer Community in den sozialen Netzwerken
Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.