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Spahn wird per Leihmutterschaft Vater – Parteifreunde fordern Rücktritt | NIUS Live
17-07-2026, 21:19
Die deutsche Energiepolitik Deutschlands ist ein Weg zurück in die Steinzeit! Was unter CDU/CSU/Grüne/SPD in der Energiepolitik in den Jahren seit 2012 beschlossen und bis heute nicht korrigiert wurde, bedeutet im Klartext nichts anderes als ein Land ohne Strom.
read more..Wir haben es in der Vergangenheit immer wieder hinbekommen, den Betrieb von Theatern abzusichern oder neu aufzustellen. Und uns als SSW ist sehr daran gelegen, dass uns das wieder gelingt.“
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 24 - Theaterland Schleswig-Holstein – Fortschreibung des Konzeptes zur Sicherung der öffentlichen Theater (Drs. 20/4287, 20/4443)
Im Umlauf ist die Aussage, es gebe rund eine Million abgelehnte Asylanträge von Männern in Deutschland – verbunden mit der Befürchtung, diese Personen zeigten keine Integrationsbereitschaft und würden im Fall einer zwangsweisen Ausweisung mit Gewalt reagieren. Ein Faktencheck muss zwei Dinge trennen: erstens die überprüfbare Zahlenbehauptung, zweitens die spekulative Gewaltprognose, die sich naturgemäß nicht „verifizieren“, sondern nur an vorliegenden Daten zu abgeschlossenen Fällen spiegeln lässt.
read more..WERNER PATZELT: In 2 MONATEN bricht BÜRGERKRIEG in der BRD aus! - BEWAFFNET euch! Im OSTEN beginnt´s
Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt, hat in einem kürzlichen Interview, alle BRD-Bürger vor einem baldigen Bürgerkrieg gewarnt!
read more..„Es wird Zeit, dass wir ins Handeln kommen bei der Reform des Schulbegleitungssystems, dass die rechtskreisübergreifenden Lösungen zum Standard werden und nicht die Ausnahme bilden, dass Inklusion von den Schulen selbst gemanagt und professionell umgesetzt werden kann. Und das bedeutet eben Inklusion für alle Kinder, in den Unterrichtsstunden am Vormittag ebenso wie in den Freizeitangeboten am Nachmittag.“
Jette Waldinger-Thiering zu TOP 20 - Recht auf Ganztag für alle Schülerinnen und Schüler (Drs. 20/4097)
In der neuen Folge spreche ich mit Karin Kneissl über die Achillesferse des Welthandels und die dramatische Eskalation im Nahen Osten.
Welche geopolitischen und wirtschaftlichen Verschiebungen sich derzeit abzeichnen – und warum sie weit über die aktuellen Konflikte hinausreichen.
read more..Wird Europa ein eigener Pol in der Weltordnung? Was bedeutet die Aufrüstung und die Weltlage für die Gefahr von weiteren Kriegen? Was sind linke Antworten und wie stellen wir uns Aufrüstung und Militarisierung entgegen?
read more..Grundsätzlich ist festzuhalten, dass das Grundgesetz den Begriff des Demonstrationsrechts oder einer Demonstrationsfreiheit nicht kennt. Die Demonstration ist vielmehr eine spezielle Form der Versammlung und daher durch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit), geschützt.
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Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.