Im ZDF-Sommerinterview lässt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier keinen Zweifel: Wer aus Frust über die etablierten Parteien AfD wählt, gefährde nach seiner Lesart die Demokratie selbst. Bei NIUS Live nehmen wir die brisantesten Aussagen des Staatsoberhaupts auseinander.

Peter Weber im Gespräch mit Stephan Brandner, MdB, AfD

„Symbolpolitik“ oder echte Taten? Wie Medien das Programm der AfD verzerren

Sie werden rumgereicht wie "Helden": Simone Thomalla, Tina Ruland & Caroline Beil. Auf einmal sprechen sie alle synchron den selben AfD-Sprech und zeigen sich von "Altparteien" enttäuscht. 

Brüssel hat Meinungen zu Ihrem Social-Media-Feed. Die EU-Kommission will Apps wie Instagram und Facebook umdesignen – weil sie angeblich zu süchtig machen. Der Digital Services Act (DSA) wird zum Werkzeug totaler Verhaltenssteuerung.

Statt eines Verbots der gesamten AfD bringt CDU-Fraktionschef Jens Spahn nun eine andere Idee ins Spiel: Einzelnen AfD-Politikern soll das passive Wahlrecht entzogen werden, allen voran Thüringens Landeschef Björn Höcke. 

Presse- und Meinungsfreiheit sind Werte, die im Wertewesten zunehmend an Bedeutung verlieren. Immer häufiger werden freie Medien angegriffen, De-Banking gehört inzwischen in Deutschland fast schon zur Normalität. Eine aktuelle Aktion gegen das patriotische Magazin Compact ist nur ein weiterer Höhepunkt im Rahmen des rasanten Abbaus an Freiheitsrechten. 

Eine Geschichte über Vertrauen, Verantwortung und die Frage, wie ehrlich Deutschlands Spitzenpolitik mit einem Terroranschlag auf die eigene Hauptstadt umgegangen ist.

Bundeskanzler Friedrich Merz lebt in einer Parallelwelt. Das hat er in seiner Regierungserklärung wieder einmal gezeigt, auf die unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali in diesem Video reagiert.

Nach Wegners Rücktritt wird klar: auch Friedrich Merz hat die Öffentlichkeit in diesem Fall getäuscht. Wir die Affäre ihm gefährlich?

Es brodelt: Auf einer Emmy-Party in Berlin ließen prominente Frauen wie Tina Ruland ihrem Unmut über Friedrich Merz und Lars Klingbeil freien Lauf. Der Vorwurf: Politik am Volk vorbei.

Ungarns neuer Regierungschef Péter Magyar lässt in Politik, Justiz und Medien keinen Stein auf dem anderen. Der Journalist Boris Kálnoky analysiert den neuen Kurs und den aufkeimenden Widerstand dagegen.

In diesem Video wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier scharf kritisiert. Auslöser ist seine Aussage, dass ein Teil der Wähler nicht rechts oder links, sondern „gegen das System der Demokratie“ stimme. 

NIUS erringt einen wichtigen Erfolg vor Gericht: Das Verwaltungsgericht Berlin verpflichtet die BVG, die gestoppte Werbekampagne des Nachrichtenportals fortzusetzen.

Mit kognitiver und psychologischer Kriegsführung – auch mit Hilfe der Medien - wird die Bevölkerung auf Krieg eingestimmt. Die Frage ist: Wann wird dies von der Masse bemerkt?

Geht es Ihnen genauso wie vielen anderen auch? Sie denken über Selbstverwaltung nach? Es gibt in Deutschland sehr viele kleine Gruppen, die behaupten, sie seien Selbstverwalter. Viele haben bemerkt, dass die BRD nicht das ist, was sie vorgibt zu sein. 

Freiheit endet nicht erst dort, wo das Wort verboten wird. Sie endet auch dort, wo Menschen lieber schweigen, weil der Preis für ihre Meinung zu hoch geworden ist.

Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich eine freiheitliche Demokratie. Doch Demokratie ist mehr als ein Wahltag alle vier Jahre. Sie lebt davon, dass Bürger Macht begrenzen, Entscheidungen beeinflussen und Regierende zur Verantwortung ziehen können. Genau hier beginnt das Unbehagen: Der Staat beruft sich immer häufiger auf „unsere Demokratie“, während er zugleich den Raum verengt, in dem über diese Demokratie grundsätzlich gestritten werden darf.